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Eine Gelegenheit zur Vertiefung der Beziehungen

  ·   2020-06-22  ·  Quelle:german.china.org.cn
Stichwörter: EU;COVID
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Der 22. China-EU-Gipfel wird am Montag per Video stattfinden. Beobachter sagen im Vorfeld, die Spitzenpolitiker beider Seiten könnten das erste offizielle Treffen des Jahres dafür nutzen, um inmitten der COVID-19-Pandemie eine noch engere Beziehung einzugehen.

Auf der Konferenz wird sich Chinas Staatspräsident Xi Jinping per Video mit dem Chef des Europäischen Rates, Charles Michel, und der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, austauschen. Chinas Ministerpräsident Li Keqiang wird das virtuelle Treffen gemeinsam mit Michel und von der Leyen leiten.

Das Treffen war ursprünglich für März in Beijing geplant, um den 45. Jahrestag der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Seiten zu feiern. Wegen der COVID-19-Pandemie musste die Veranstaltung allerdings verschoben werden.

Xi hat in den vergangenen Monaten durch Telefongespräche oder per Schriftwechsel gute Kontakte mit den führenden Persönlichkeiten der europäischen Länder gepflegt. In einem Telefonat am 3. Juni mit Bundeskanzlerin Angela Merkelbekräftigte Xi Chinas Bereitschaft, die geplante politische Agenda mit Deutschland bzw. der EU aufrechtzuerhalten. Er sagte, China werde die strategische Zusammenarbeit mit der EU verstärken, um den Multilateralismus aufrechtzuerhalten, den globalen Herausforderungen zu begegnen, der Welt mehr Sicherheit zu geben und die Beziehungen auf eine neue Ebene zu heben. Auch in einem Telefongespräch mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron am 5. Juni äußerte Xi ähnliche Ansichten.

Feng Zhongping, Vizepräsident des China Institute of Contemporary International Relations, sagte, der intensive Austausch zwischen China und der EU habe die wichtige Botschaft vermittelt, dass die Zusammenarbeit trotz der Unterschiede weiterhin als das übergreifende Prinzip in ihren Beziehungen gilt. Die Pandemie habe China und Europa näher zusammenrücken lassen. Dies lasse sich durch die gegenseitige Unterstützung und Hilfe zwischen den beiden Seiten belegen. China und die EU arbeiten nun daran, ihre Zusammenarbeit unter anderem in den Bereichen Diagnostik, Behandlung, Arzneimittel- und Impfstoffentwicklung sowie dem Austausch von Informationen und Fachwissen zu intensivieren, ließ Feng wissen.

Während des 10. „hochrangigen strategischen Dialogs zwischen China und der EU" am 9. Juni betonte der Staatskommissar und Außenminister Wang Yi, dass China und die EU langfristig umfassende strategische Partner seien, anstatt „systemische Rivalen“. Unter Bezugnahme auf die bereits 45 Jahre währenden diplomatischen Beziehungen sagte Wang, dass China und die EU mehr kooperieren als konkurrieren würden und mehr Verständnis als Differenzen hätten.

Ding Chun, Direktor des Zentrums für Europastudien an der Fudan-Universität in Shanghai, sagte, dass die EU die Weltlage, ihre eigene Position sowie ihre Politik neu bewerte, einschließlich ihrer Beziehung zu China. Dies sei eine Folge aus den zahlreichen Problemen für die EU-Wirtschaft, dem sich verringernden wirtschaftlichen und technologischen Abstand zwischen China und der EU sowie den Herausforderungen des zunehmenden Populismus in einigen Mitgliedsstaaten, des Ausstiegs der Vereinigten Staaten aus dem globalen System und der wachsenden Spannungen zwischen China und den USA.

„In einer so komplexen Situation könnte das Gipfeltreffen zu keinem besseren Zeitpunkt stattfinden, um das gegenseitige Verständnis zu vertiefen und eine für beide Seiten vorteilhafte Win-win-Kooperation anzustreben", erklärte er.

Die EU-Führung hat erklärt, dass sie sich nicht für eine der beiden Seiten, China oder USA, entscheiden möchte, sondern sich stattdessen an ihren eigenen Interessen und Werten orientieren würde.

„China spielt eine ständig wachsende Rolle in der Weltpolitik, und wir haben großes Interesse daran, in vielen Fragen zusammenzuarbeiten, in denen seine Rolle von wesentlicher Bedeutung ist, von der Erholung nach der Pandemie bis hin zum Klimawandel und der nachhaltigen Konnektivität", schrieb der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell letzte Woche in einem Blogtext. „All dies und mehr bildet eine große, positive Agenda für die EU-China-Kooperation".

Merkel hatte im vergangenen Jahr ein Gipfeltreffen zwischen Spitzenpolitikern aus China und allen EU-Mitgliedsstaaten vorgeschlagen, das während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im September in Leipzig stattfinden sollte.  Sie hatte gehofft, dass China und die EU ihre Verhandlungen über das umfassende Investitionsabkommen vor dem Gipfel abschließen könnten. Allerdings musste das Treffen wegen COVID-19 verschoben werden.

Experten prophezeien, dass auch das China-EU-Investitionsabkommen ein Hauptthema des virtuellen Treffens am Montag sein werde. Die beiden Seiten haben seit 2014 29 Gesprächsrunden abgehalten, darunter mehrere Runden per Videokonferenz inmitten der Pandemie.

Während die EU von China einen besseren Marktzugang erwartet, hat Beijing tiefe Besorgnis darüber geäußert, dass die EU die Prüfung ausländischer Investitionen, insbesondere aus China, verstärken will.

Zhang Ming, der chinesische EU-Botschafter, sagte am Donnerstag, dass sich Chinas politisches Engagement für den Abschluss eines ausgewogenen Investitionsabkommens trotz der Verschiebung des Leipziger Gipfels nicht ändern werde. Er betonte, dass die beiden Seiten  daran arbeiten müssten, weil „nur so die heiklen Fragen überwunden und eine Einigung erzielt“ werden könnten.

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