Die schweizerische Bundesregierung hat am Dienstag in einem auf ihrer Webseite veröffentlichten Kommuniqué ihre „Besorgnis“ über die Lage im chinesischen Autonomen Gebiet Xinjiang geäußert. Die chinesische Botschaft in der Schweiz reagierte mit vehementer Ablehnung auf das Dokument.

Ein Sprecher der Botschaft betonte, die Xinjiang-Angelegenheiten gehörten völlig zu den inneren chinesischen Angelegenheiten. Es sei keine religiöse, ethnische und Menschenrechtsfrage, sondern eine Frage bezüglich der Bekämpfung des Terrorismus und Separatismus.

Zum Sprecher zufolge hätten sich von 1990 bis 2016 in Xinjiang mehrere tausend Gewaltsame Terrorangriffe mit großen Menschenverlusten und Sachschäden ereignet. Dank der präventiven Maßnahmen gegen Terrorismus und Extremismus habe es in Xinjiang in den vergangenen drei Jahren keinen Terrorangriff mehr gegeben. Die grundlegenden Rechte der Bevölkerung aller Nationalitäten, darunter das Lebensrecht, das Gesundheitsrecht und das Entwicklungsrecht, seien effektiv gewährleistet worden.