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Deutschland: SPD-Mitglieder stimmen für Große Koalition

  ·   2018-03-05  ·  Quelle:german.china.org.cn
Stichwörter: SPD;Deutschland;Merkel
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 Die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) haben für eine Koalition mit den Unionsparteien unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel gestimmt. Dies gab die Partei am Sonntagabend bekannt. 

SPD-Interimsvorsitzender Olaf Scholz (rechts) und der Vorsitzende der Zählkomission, Dietmar Nietan, am 4. März auf einer Pressekonferenz in der SPD-Parteizentrale in Berlin, Foto: Xinhua, Shan Yuqi. 

Rund 66 Prozent der etwas mehr als 463.000 Mitglieder stimmten mit „Ja“ bei einer Beteiligung von 78,39 Prozent, wie der Vorsitzende der Zählkomission, Dietmar Nietan, sagte. Der designierte Parteichef Olaf Scholz sagte, die Partei sei erneut geeint aufgetreten. Er habe die Bundeskanzlerin telefonisch über das Ergebnis informiert.

„Ich gratuliere der SPD zu diesem klaren Ergebnis und freue mich auf eine Fortsetzung der Zusammenarbeit zum Wohle unseres Landes“, twitterte Merkel am Sonntag.

Das Ergebnis beendet die fünf Monate andauernde Hängepartie und macht den Weg frei für eine neue Regierungskoalition der drei Parteien CDU, CSU und SPD, die bei der Bundestagswahl allesamt schwere Verluste erlitten hatten. Die Wiederwahl Merkels zur Bundeskanzlerin ist für den 14. März angesetzt. Es wird die dritte Große Koalition in Merkels 13-jähriger Amtszeit.

Durch das Votum für eine neue Koalition ersparen die Sozialdemokraten dem Land Neuwahlen oder eine instabile Minderheitsregierung. Eine vorgezogene Bundestagswahl würde, so die landläufige Erwartung, nicht die politische Hängepartie beenden, sondern lediglich die Rechtsaußen-Partei „Alternative für Deutschland“ stärken. Durch die Neuauflage der Großen Koalition wird die AfD jedoch stärkste Oppositionspartei im Bundestag.

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