Besonders hervorgehoben wird in dem Leitfaden: Bei unvermeidbaren Verkehrsunfällen oder extremen Fahrsituationen muss das autonome System menschliches Leben höchstrangig schützen und aktiv Maßnahmen zur Schadensminimierung ergreifen. Algorithmen, Modelle und andere technikrelevante Inhalte müssen klar dokumentiert und überprüfbar sein.

Die Leitlinien legen fest, dass die Forschung und Entwicklung automatisierter Fahrsysteme robuste Risikoüberwachungs- und Notfallmechanismen beinhalten sollte, um sicherzustellen, dass die verantwortlichen Stellen Risiken schnell erkennen, eingreifen und kontrollieren können, um potenzielle Bedrohungen in einem angemessenen Rahmen zu halten. Zudem sollten Forschung, Entwicklung und Anwendung automatisierter Fahrsysteme umfassende Datenschutzmechanismen für den gesamten Datenlebenszyklus etablieren.

Parallel dazu kündigte das Ministerium für öffentliche Sicherheit strengere Vorschriften an. „Die aktuellen Systeme ermöglichen noch kein vollautonomes Fahren“, erklärte Wang Qiang, Verkehrsdirektor des Ministeriums, auf einer Pressekonferenz.

Wang betonte, dass das Ministerium aktiv mit den Branchenbehörden zusammenarbeiten wird, um Automobilhersteller zur Erfüllung ihrer Hauptverantwortung zu verpflichten, umfassende Tests und Validierungen fortschrittlicher Fahrerassistenzsysteme durchzuführen und die Grenzen sowie Sicherheitsmaßnahmen der Systemfunktionen klar zu definieren.

Das Ministerium wird in Zusammenarbeit mit relevanten Abteilungen auch die Verfeinerung der einschlägigen Gesetze und Vorschriften vorantreiben, um Hersteller intelligenter vernetzter Fahrzeuge zu ermutigen, die technische Zuverlässigkeit von Fahrerassistenzsystemen kontinuierlich zu verbessern, entsprechende Sicherheitstechnikstandards zu entwickeln und die Einbeziehung von Klassifizierungsstandards für autonomes Fahren sowie Betriebsnormen für Fahrerassistenzsysteme in die Fahrerausbildung, -schulung und -prüfung zu prüfen, sagte Wang.