Ein Stück Niob-Seltenerdmetall-Erz. (Archivbild von Xinhua) 

Am Donnerstag hat China erneut betont, dass seine Exportkontrollen für Seltene Erden mit den üblichen internationalen Praktiken übereinstimmen. Die Maßnahmen seien weder diskriminierend noch gegen ein bestimmtes Land gerichtet, erklärte Lin Jian, Sprecher des chinesischen Außenministeriums.

Anlass war ein Bericht, demzufolge der japanische Autobauer Suzuki die Produktion seiner Kleinwagen in Japan gestoppt habe – angeblich wegen Lieferverzögerungen bei Bauteilen infolge der chinesischen Exportkontrollen. Es wäre demnach der erste derartige Fall in Japan.

He Yongqian, Sprecher des chinesischen Handelsministeriums, äußerte sich am gleichen Tag zu den Vorwürfen einiger ausländischer Unternehmen, das Verfahren zur Genehmigung von Exportlizenzen für Seltene Erden sei zu langsam. Er betonte, dass viele Seltenerdmaterialien sowohl zivil als auch militärisch nutzbar sind. Eine strengere Regulierung sei daher notwendig und falle in den internationalen Rahmen.

Zhou Mi, leitender Wissenschaftler an der Chinesischen Akademie für Internationalen Handel und Wirtschaftliche Zusammenarbeit, sagte der Global Times: „Das chinesische System zur Kontrolle von Seltenen Erden ist eine rechtskonforme Maßnahme, um das Exportkontrollregime stetig zu verbessern und Risiken zu minimieren.“ Zhou fügte hinzu: „Wir verbieten den Export von Seltenen Erden nicht – wir feilen lediglich an den Verwaltungsabläufen.“

Am 1. Dezember 2024 sind in China neue Vorschriften für den Export von sogenannten Dual-Use-Gütern in Kraft getreten. Damit verfolgt die Regierung das Ziel, den Weltfrieden zu fördern und ein Gleichgewicht zwischen wirtschaftlicher Entwicklung und nationaler Sicherheit zu schaffen. Das Justiz- und das Handelsministerium hatten im Vorfeld klargestellt, dass es sich bei Exportkontrollen nicht um ein Exportverbot handele, sondern dass sie einem stabilen und vorhersehbaren Handelsumfeld dienten.

Auf einer Pressekonferenz am 29. Mai hatte He bereits erklärt, dass Exportkontrollen für Güter mit ziviler und militärischer Nutzbarkeit weltweit gängige Praxis seien. Als verantwortungsvolles Land habe China die Pflicht, durch solche Maßnahmen Frieden und Stabilität zu fördern.

Im selben Pressegespräch äußerte sich He auch zur jüngsten Aussetzung von Ethanexporten der USA nach China, die als Reaktion auf Chinas Exportkontrollen für Seltene Erden gewertet werden. Er betonte, dass China seit der gemeinsamen Erklärung zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den USA am 12. Mai in Genf seinen Verpflichtungen verantwortungsvoll nachgekommen sei. Im Gegensatz dazu habe die US-Regierung jedoch eine Reihe restriktiver Maßnahmen ergriffen.

Zhou Mi kommentierte das Vorgehen der USA scharf: „Die Entscheidung, keine Ethanexporte mehr nach China zu leisten, ist gezielt und diskriminierend. Es ist kein rechtmäßiges Vorgehen, sondern ein hegemoniales Machtspiel – eine klare Missachtung des internationalen Handels.“