Mu Hong, stellvertretender Direktor des Reformbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, hat am Freitag auf einer Pressekonferenz zu den Leitprinzipien der abgeschlossenen dritten Plenarsitzung des 20. ZKs der KP Chinas die Gesamtziele der weiteren umfassenden Reformvertiefung vorgestellt.
Mu erklärte, die Gesamtziele bestünden darin, das System des Sozialismus chinesischer Prägung fortwährend zu optimieren und weiterzuentwickeln sowie die Modernisierung des chinesischen Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates voranzutreiben. Bis 2035 solle ein sozialistisches Marktwirtschaftssystem von hohem Niveau in aller Hinsicht aufgebaut worden sein. Bis dahin solle auch das System des Sozialismus chinesischer Prägung noch ausgereifter sein und im Hinblick auf das staatliche Regierungssystem und die Regierungsfähigkeit des Staates solle die Modernisierung im Großen und Ganzen abgeschlossen worden sein, ebenso wie die Modernisierung des Sozialismus. Dies alles werde eine solide Grundlage für die umfassende Vollendung des Aufbaus eines großen und modernen sozialistischen Landes bis zur Mitte des laufenden Jahrhunderts legen.
Shen Chunyao, Direktor des Ausschusses für Gesetzgebungsangelegenheiten des Ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses, sagte, die Plenarsitzung habe sich konkrete Aufgaben beim verstärkten Aufbau der Rechtsstaatlichkeit auferlegt. Diese umfassten die Vertiefung der Reform im legislativen Bereich, die Vertiefung der gesetzesgemäßen Regierungsverwaltung, die Verbesserung des Justizsystems und des Mechanismus der fairen Strafverfolgung, die Verbesserung des Mechanismus zur Förderung des Aufbaus einer rechtsstaatlichen Gesellschaft sowie die Verstärkung des Aufbaus der Rechtsstaatlichkeit mit Bezug auf das Ausland.
Han Wenxiu, stellvertretender Direktor des Finanzamtes und Direktor des Landwirtschaftsamtes des ZK der KP Chinas, betonte auf der Pressekonferenz, Rechtsstaatlichkeit sei das beste Geschäftsumfeld. China werde außerdem ein Gesetz zur Förderung der Privatwirtschaft formulieren.
