Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat am Donnerstag den Bericht Chinas im Rahmen der vierten Runde des Allgemeinen Periodischen Überprüfungsverfahrens unter lautem Beifall einstimmig genehmigt. Außerdem beglückwünschten Vertreter der Länder die chinesische Delegation.
Das Allgemeine Periodische Überprüfungsverfahren ist eine wichtige Plattform für Länder, sich im Rahmen der Vereinten Nationen an einem gleichberechtigten und offenen Austausch, einem konstruktiven Dialog sowie einer Zusammenarbeit in Menschenrechtsfragen zu beteiligen. China hat an den ersten drei Überprüfungsrunden im Jahr 2009, 2013 und 2018 teilgenommen. Seit der dritten Runde der Überprüfung hat China, um den Schutz der Menschenrechte weiter zu verbessern, eine Reihe von Gesetzen veröffentlicht oder überarbeitet und die meisten Vorschläge aus der vierten Runde der Überprüfung akzeptiert und angekündigt, dass es 30 neue Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte ergreifen wird, die Bereiche wie das Wohlergehen der Menschen, den Rechtsschutz der Menschenrechte und die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte abdecken. Alle Parteien bewerteten China einstimmig als „offen, ehrlich und hochorganisiert“.
Seit vielen Jahren hält China auf dem Recht auf Leben sowie dem Recht auf Entwicklung als den ersten und wichtigsten grundlegenden Menschenrechten fest. Von der historischen Überwindung der absoluten Armut und dem umfassenden Aufbau einer Gesellschaft von bescheidenem Wohlstand bis hin zum Aufbau des weltweit größten Bildungs-, Sozial-, Gesundheitssystems und des 5G-Netzwerks sind Chinas Erfolge beim Menschenrechtsschutz für alle offensichtlich.
Alles ist für die Menschen und auch alles hängt von den Menschen ab. Menschenrechte sind kein Privileg für einige, sondern ein Recht, das allen gleichermaßen zusteht. Dies zeigt sich besonders deutlich in China, einem multiethnischen Land. Ethnische Minderheiten genießen nicht nur Glaubensfreiheit, sondern auch das Recht, ihre eigene Sprache und Schrift zu verwenden und diese zu entwickeln.
Es wird immer einen noch besseren Weg geben, Menschenrechte zu schützen. Gegenwärtig fördert China den Weg einer Modernisierung chinesischer Art. Dies hat nicht nur greifbare Vorteile für die Menschen in China und der Welt gebracht, sondern auch das Entwicklungsmodell der Menschenrechte bereichert. Das Allgemeine Periodische Überprüfungsverfahren in China ist nur ein Meilenstein auf dem Weg der Menschenrechtsentwicklung. Es werden weiterhin bedeutende Menschenrechtsgeschichten in China geschrieben. Auch Chinas Bemühungen, gemeinsam mit anderen Ländern die Sache der Menschenrechte in der Welt voranzubringen, gehen weiter.
