Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat die Organe der Justiz, der Staatsanwaltschaft und der öffentlichen Sicherheit aufgefordert, die absolute Führung der Partei zu wahren und die nationale Wiederauferstehung mit einer starken Sicherheitsgarantie zu versehen.

Xi erklärte auf der zentralen Konferenz über die Arbeit der Justiz, der Staatsanwaltschaft und der öffentlichen Sicherheit, die am Samstag und Sonntag in Beijing abgehalten wurde, die Menschen im Bereich der Justiz, der Staatsanwaltschaft sowie der öffentlichen Sicherheit sollten ihre Aufgaben mit Loyalität erfüllen und gute Initiative zeigen. Sie sollten die nationale Sicherheit entschlossen schützen, den politischen Scharfsinn und das politische Urteilsvermögen verbessern sowie große Sicherheitsrisiken verhindern und beseitigen, sagte Xi. Er rief auch dazu auf, die soziale Stabilität entschlossen zu wahren und die legitimen Rechte und Interessen des Volkes zu schützen.

Soziale Fairness und Gerechtigkeit sollten geschützt sowie gefördert und die Einheit der Rechtsstaatlichkeit des Landes bewahrt werden, so Xi weiter. Die sozialistische Marktwirtschaftsordnung sollte zudem per Gesetz aufrechterhalten und der Aufbau eines gesetzesbasierten Geschäftsumfelds verbessert werden.

Wang Xiaohong, Mitglied des Sekretariats des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Minister für öffentliche Sicherheit, leitete die Konferenz. Zhang Jun, Präsident des Obersten Volksgerichtshofs, und Ying Yong, Generalstaatsanwalt der Obersten Volksstaatsanwaltschaft, nahmen an der Konferenz teil.