In diesem Jahr feiert die Seidenstraßeninitiative, auch Belt-and-Road-Initiative oder kurz BRI genannt, ihr zehnjähriges Bestehen. Im vergangenen Jahrzehnt hat das von China angestoßene Großprojekt vor dem Hintergrund einer schwächelnden Weltwirtschaft und zunehmender Antiglobalisierungstendenzen nicht nur eine wichtige Rolle bei der Förderung der wirtschaftlichen Globalisierung gespielt, sondern auch bei der Verbesserung der globalen Governance und der Schaffung gemeinsamen Wohlstands. Die Umsetzung der BRI hat mehr Chancen, Ressourcen und bessere Bedingungen in allen Partnerländern geschaffen und ihnen somit Freiheit, Öffnung und Wohlstand gebracht. 

Das bei der Umsetzung der Initiative vermittelte neue Entwicklungskonzept, die richtige Auffassung von Gerechtigkeit und Gewinnen und das Konzept einer guten internationalen Ordnung sowie auch die proaktive Ausrichtung auf wichtige UN-Dokumente wie die „Erklärung über das Recht auf Entwicklung“ oder die „Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“ haben allesamt die immense Bedeutung des Rechts auf Entwicklung unterstrichen. Die BRI ist nicht nur ein chinesisches Programm zur Förderung der Wirtschaft, sondern auch eine internationale Kooperationsplattform, ja, ein globales öffentliches Gut zur Verwirklichung des Rechts auf Entwicklung. 

Leinen los: Ein Schiff verlässt Qingdao in Richtung Indiens Chennai. Sinotrans Container Lines eröffnet am 30. August 2023 eine neue Containerroute nach Indien. Seit Anfang dieses Jahres hat der Hafen von Qingdao zehn neue Routen zu anderen BRI-Partnerländern eröffnet.  

Von „Entwicklung ohne Fortschritt“ zu echter Entwicklung 

Historisch gesehen hat man Entwicklung lange in erster Linie als ökonomischen Prozess begriffen, wobei als Messlatte ein Wachstum bei Produktion und Bruttowertschöpfung diente, was noch immer die Grundlage der weltweit vorherrschenden Entwicklungsmodelle bildet. Dieses Verständnis betont allerdings übermäßig die numerische Bedeutung des Wirtschaftswachstums, während es moralische Belange ausklammert, einschließlich der gerechten Verteilung der wirtschaftlichen Wachstumsfrüchte, der Stärkung individueller Rechte und des allgemeinen Fortschritts der Weltgemeinschaft, weshalb in diesem Zusammenhang oft von „Entwicklung ohne Fortschritt“ die Rede ist. 

Das alte Entwicklungsmodell nützt nur einzelnen Ländern bzw. einer kleinen Gruppe von Menschen, geht also auf Kosten der Mehrheitsinteressen. Zudem basiert es auf einer „Nullsummenlogik“, die letztlich in Konflikten, wenn nicht gar Kriegen gipfelt. Die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich, die zunehmende latente Ungleichheit und die beispiellosen sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen, politischen, ökologischen und klimatischen Krisen haben die internationale Gemeinschaft letztlich dazu veranlasst, ihr Verständnis von Entwicklung zu überdenken. 

Heute steht Entwicklung nicht mehr allein für Wirtschaftsprozesse, sondern für ein integriertes Ganzes, das Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur, Politik und Ökologie umfasst. Grundidee ist, dass sich alle an der Entwicklung beteiligen und die Entwicklungsergebnisse fair aufgeteilt werden. Die kontinuierliche Verbesserung des Wohlergehens aller Völker rückt damit verstärkt in den Fokus. Staatspräsident Xi Jinping betonte in diesem Zusammenhang bei der Eröffnungszeremonie der zweiten UN-Konferenz über ein globales nachhaltiges Verkehrswesen am 14. Oktober 2021: „Erst die Entwicklung aller Länder ist echte Entwicklung, erst ein Wohlstand aller wahrer Wohlstand.“ 

Die Umsetzung der BRI führt der Welt eindrucksvoll vor Augen, wie „echte Entwicklung“ funktioniert. Denn die Initiative fußt auf der Achtung der Vielfalt der Systeme und Kulturen aller Länder. Fortschritt gilt ihr als allerwichtigste Aufgabe. Die BRI folgt den Prinzipien des gegenseitigen Nutzens und gemeinsamen Gewinnens und einem volksorientierten Ansatz. Sie garantiert den Menschen in den Schwellenländern ein gleichberechtigteres Recht auf Leben und Entwicklung und erreicht damit eine gerechtere und wirksamere Verteilung der Entwicklungsressourcen. 

Im Einklang mit dem Recht auf Entwicklung 

Die Seidenstraßeninitiative hat dem globalen Entwicklungsmodell eine neue moralische Grundlage gegeben, weil sie inklusiver, gleichberechtigter und nutzbringender für alle ist. Ihr Inhalt steht in fünf Punkten im Einklang mit dem Recht auf Entwicklung: Achtung des Grundsatzes der Unabhängigkeit und Nichteinmischung, ein volksorientierter Ansatz, der ein unterstützendes Umfeld sowie Fairness und Gerechtigkeit garantiert, der Staat als primärer Pflichtenträger, Förderung einer guten Regierungsführung und Konzentration auf Ganzheitlichkeit und Ausgewogenheit. 

Vor allem hält sich die Seidenstraßeninitiative an die fünf Grundsätze der friedlichen Koexistenz, respektiert auf Grundlage der Anerkennung der staatlichen Souveränität die unterschiedliche Ressourcenausstattung der jeweiligen Länder, befürwortet es, andere Länder bei der Wahl ihres Entwicklungswegs zu unterstützen, und plädiert für die Formulierung von Strategien und Prioritäten im Einklang mit den nationalen Gegebenheiten jedes Landes. 

Außerdem ist es schon immer Chinas Politik, die Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und sich an ihnen zu orientieren. Das letztendliche Ziel der Seidenstraßeninitiative ist es, zum Wohlergehen aller Völker der Welt beizutragen und ein Leben in Harmonie, Frieden und Wohlstand zu erreichen. Gleichzeitig steht die BRI allen Ländern der Welt offen und im Einklang mit den internationalen Regeln. Sie engagiert sich weder in geschlossenen Gruppen oder Cliquen, noch befeuert sie geopolitische Nullsummenspiele. Stattdessen ermöglicht sie es, dass die Früchte der gemeinsamen Umsetzung der Initiative einem breiteren Spektrum von Menschen und Regionen zugutekommen, was grundsätzlich ein unterstützendes Umfeld sowie Fairness und Gerechtigkeit gewährleistet. 

Die grundlegende Bedeutung des Rechts auf Entwicklung als Menschenrecht besteht darin, Entwicklung zu einem Recht zu machen, das die Menschen in ihrem Leben beanspruchen können. Als primärer Pflichtenträger für die Erfüllung dieses Menschenrechts fungiert der Staat. Angestoßen wurde die BRI folgerichtig denn auch von der chinesischen Regierung, dem chinesischen Staat also, der sie bis heute aktiv fördert. Ihre Umsetzung ist ein Prozess, bei dem eine politische Verpflichtung in Entwicklungspraxis umgewandelt und nationale Verpflichtungen durch praktische Maßnahmen erfüllt werden. Dabei haben die Regierungen, Finanzinstitutionen und staatseigenen Unternehmen Chinas eine Vorreiterrolle gespielt. 

Ferner unternimmt die BRI Anstrengungen zur Verwirklichung politischer Kommunikation und infrastruktureller Vernetzung. Sie tritt für freien Handel, die Zirkulation und Integration von Geldmitteln sowie allgemeine Völkerverständigung ein, um sich mit den beiden Kernthemen der Entwicklung, nämlich Infrastruktur und Außenwirtschaft, zu befassen und mehr Interessenschnittmengen herauszubilden sowie den größten gemeinsamen Nenner für die Zusammenarbeit zu finden. Bis dato wurden so schon mehr als 200 Dokumente zur Zusammenarbeit im Rahmen der BRI unterzeichnet, die alle in die Richtung einer guten Regierungsführung weisen. Auf dieser Grundlage wird das Unterstützungssystem kontinuierlich verbessert, um die Umsetzung aller Projekte zu fördern.  

Schlussendlich hat die Umsetzung der BRI nicht nur eine ausgewogene sozioökonomische Entwicklung in China gefördert, sondern auch schrittweise weltweit einen kooperativen Rahmen für einen geordneten und freien Fluss von Wirtschaftsfaktoren, eine effiziente Ressourcenallokation und eine tiefgreifende Marktintegration geschaffen. China ist seinen Verpflichtungen aktiv nachgekommen, hat die Souveränität aller Länder, ihre Kapazitäten und ihren Entwicklungsstand respektiert, das gegenseitige politische Vertrauen, die wirtschaftliche Integration und das kulturelle Verständnis gestärkt und die allgemeine Verwirklichung der politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Rechte gefördert. 

Ein wichtiges globales öffentliches Gut 

Als globales öffentliches Gut wahrt die Seidenstraßeninitiative den Geist der Offenheit und Inklusivität, dient als Orientierung und Richtschnur und fördert die gemeinsame Beteiligung der internationalen Gemeinschaft. Während einige Länder die von ihnen bereitgestellten globalen öffentlichen Güter häufig an Bedingungen und Regeln knüpfen, die ihre eigenen nationalen Interessen und Werte widerspiegeln, baut die BRI Kooperationsplattformen und Marktnetzwerke für die gemeinsame Entwicklung auf, ohne im Voraus einen einseitig dominierten Plan aufzustellen. Die Initiative entwickelt und standardisiert Regeln in einer Praxis gleichberechtigter Zusammenarbeit, wobei sie die nationalen Interessen organisch in die Gestaltung der öffentlichen Güter einbezieht und sich an das Prinzip „mehr geben, weniger nehmen“, „erst geben, dann nehmen“ und „Ausgleich zwischen Geben und Nehmen“ hält. Die BRI erneuert das Konzept der internationalen Zusammenarbeit, wodurch sie nicht nur die Kräfte der an der gemeinsamen BRI-Umsetzung beteiligten Schwellenländer bündelt, sondern auch den Dialog und den Austausch zwischen Industrienationen und Entwicklungsländern fördert. 

Die Initiative hat darüber hinaus schwierige Probleme der globalen Governance gelöst. Auf Grundlage von multilateraler Zusammenarbeit, Partnerschaft und integrierter Entwicklung stützt sich das Großprojekt nicht nur auf traditionellen Handel und Investitionen, sondern auch auf groß angelegten Infrastrukturbau. Es untermauert den Fortschritt mit dem Konzept des Rechts auf Entwicklung, schafft neue Bedingungen, optimiert die Verteilung von Ressourcen, Reichtum und Einkommen, gleicht die Verteilungsweise der Entwicklungsfrüchte aus, bietet eine neue moralische Grundlage und fördert die komparativen Vorteile der beteiligten Länder. Gleichzeitig hat die BRI das Mitspracherecht der Entwicklungsländer gestärkt. Gegenwärtig machen die Schwellenländer einen immer größeren Anteil an der Weltwirtschaft aus. Ihre Stimme aber ist noch nicht stark genug. Die von China erforschte neue wirtschaftliche Globalisierung wird sowohl für China als auch für die BRI-Partnerländer eine Chance für wirtschaftlichen Fortschritt und für eine gerechtere und rationalere internationale Wirtschaftsordnung sein. 

*Der Autor ist außerordentlicher Professor am Institut für Menschenrechtsstudien an der Universität für Politikwissenschaft und Recht Südwestchinas, stellvertretender Chefredakteur der Zeitschrift „Journal of Human Rights Law“ und Direktor der Abteilung für wissenschaftliches Forschungsmanagement.