Das Pressebüro des chinesischen Staatsrates hat am Donnerstag ein Weißbuch mit dem Titel „Aufbau von Chinas Internet-Gesetzlichkeit in der neuen Ära“ veröffentlicht, das umfassend die Situation des Aufbaus der Gesetzlichkeit im Internet in China vorstellte.

Dem Weißbuch zufolge betrachtet China Gesetzlichkeit als wichtigen Bestandteil einer umfassenden rechtsbasierten Governance und des Aufbaus eines starken Netzwerklandes. China werde danach streben, ein vollständiges Netzwerk-Rechtsnormensystem sowie ein effizientes Netzwerk-Rechtsdurchsetzungs-, Überwachungs- und Garantiesystem aufzubauen. Chinas Internet-Gesetzlichkeit habe nicht nur Chinas Internet-Governance-Fähigkeiten effektiv verbessert, sondern auch chinesische Weisheit und Lösungen zur globalen Internet-Governance beigetragen, so das Weißbuch.

Es weist auch darauf hin, dass die Gesetzlichkeit im Internet nicht nur eine wichtige Methode der digitalen Governance, sondern auch eine wichtige Errungenschaft des Aufbaus der digitalen Zivilisation sei. Angesichts der Chancen und Herausforderungen, die die Digitalisierung mit sich bringe, sei China bereit, mit der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um das Global-Governance-Konzept umfassender Konsultationen sowie gemeinsamer Beiträge und Vorteile zu praktizieren und gemeinsam die Legalisierung der globalen Internet-Governance voranzutreiben, damit die Entwicklung der digitalen Zivilisation den Menschen aller Länder besser zugutekommen könne.