Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei (KP) Chinas, Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, hat am Montagvormittag eine wichtige Rede auf der zweiten Plenarsitzung der 20. Zentralen Disziplinarkommission der KP Chinas gehalten.

Dabei betonte Xi, auf der Höhe zu stehen, die mit dem langfristigen Regieren der Partei, der langfristigen Stabilität des Landes und dem Glück und Wohlergehen der Menschen zusammenhängt und die umfassende strenge Verwaltung der Partei als langfristige Strategie und ewiges Thema der Partei zu betrachten. Es gelte, die strategische Entschlossenheit beizubehalten und den Geist einer gründlichen Selbstrevolution fortzusetzen. Man solle sich lange an den strengen Ton, die strengen Maßnahmen und die strenge Atmosphäre halten und die große Selbstrevolution der Partei bis zum Ende durchführen, sagte Xi.

Xi Jinping wies auch darauf hin, dass eine starke politische Aufsicht eingesetzt werden sollte, um sicherzustellen, dass die Beschlüsse und Anordnungen des 20. Parteitages der Partei effektiv umgesetzt werden.

Xi Jinping betonte zudem, dass die Situation im Kampf gegen die Korruption immer noch ernst und kompliziert sei. Die Korruption, bei der politische und wirtschaftliche Fragen miteinander verflochten sind, müsse entschlossen bekämpft werden. Und man müsse verhindern, dass manche Beamte Sprecher und Agenten von Interessengruppen und Gruppen bestimmter Mächte werden. Die Gesetze und Vorschriften zur Bestrafung von Bestechung sollten weiter vervollkommnet und verbessert werden und auch der gemeinsame Bestrafungsmechanismus für diejenigen, die Bestechungen vor- und annehmen, solle verbessert werden. Zudem solle man gegen diese sogenannten „politischen Betrüger mit Hintergrund“ hart vorgehen.