Der neue Band von  „Xi Jinping: China Regieren“  wird den Lesern helfen, Chinas Errungenschaften und die Motivation seiner Führungskräfte in Zeiten zu verstehen, die nach mehr internationaler Zusammenarbeit verlangen. 

Ein Jahr nach dem hundertjährigen Jubiläum der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) analysieren internationale Entscheidungsträger, Beobachter und Leser den vierten Band von „Xi Jinping: China Regieren“, eine Zusammenstellung von über 100 Reden und Schriften von Staatspräsident Xi Jinping vom 3. Februar 2020 bis zum 10. Mai 2022. Er wurde im Juli veröffentlicht und enthält politische Maßnahmen, Richtlinien und Ansichten zu entscheidenden Jahren für China und die Welt vor dem Hintergrund der in hundert Jahren nicht dagewesenen globalen Veränderungen. Das Buch spiegelt die Ansichten eines der einflussreichsten Staatsoberhäupter der Welt sowie die Leitlinien eines Staates in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft wider. China hat auf allen Kontinenten seine politischen, wissenschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Beziehungen verstärkt und ist zum größten Handelspartner von über 120 Ländern und Regionen geworden.  

Im Januar sprach Xi in Linfen in der Provinz Shanxi, einer Stadt, die sich in der Nähe des Gelben Flusses - der Wiege der chinesischen Zivilisation - befindet. In seiner Rede mit dem Titel „Die Mission unserer Partei ist es, dem Volk zu dienen“ bekräftigte er die Mission der KPCh, das Leben des Volkes weiter zu verbessern und den Aufschwung der ländlichen Gebiete umfassend voranzutreiben. China erklärte den Sieg über die absolute Armut auf dem Land im Jahr 2021. In den letzten zehn Jahren sind fast 100 Millionen arme Landarbeiter aus der Armut befreit worden. Dies ist eine unglaubliche Leistung, die von den Vereinten Nationen anerkannt und von der internationalen Gemeinschaft mit Beifall quittiert wurde. Der am Menschen orientierte Ansatz, der sich in mehreren Reden widerspiegelt, ist in den Statuten der KPCh verankert und in ihrer Kernarchitektur verkörpert. Am Haupteingang vom Regierungsviertel Zhongnanhai in Beijing, wo sich das Generalbüro des Zentralkomitees und das Generalbüro des Staatsrates befinden, steht eine traditionelle Stellwand mit der Aufschrift „为人民服务“, was „Dem Volk dienen“ bedeutet. Dieses Konzept bildet die Grundlage zum Verständnis der Art und Weise, wie China in der heutigen Zeit regiert wird.  

Der vierte Band von „Xi Jinping: China Regieren“ bekräftigt diesen Punkt mit einem ganzen Kapitel, das die Überschrift „Öffentliches Wohlergehen und gesellschaftlicher Fortschritt“ trägt. Es befasst sich mit der Entwicklung des öffentlichen Gesundheitssystems in China und der Wirkungsweise nachhaltiger sozialer Sicherungssysteme. Xi geht auf die Notwendigkeit ein, das dreistufige medizinische Dienstleistungssystem in den städtischen und ländlichen Gebieten zu vervollständigen, wobei der Schwerpunkt auf städtischen Gemeinden und ländlichen Siedlungen, Grenz- und Hafenstädten und Krankenhäusern auf Kreisebene sowie Krankenhäusern für traditionelle chinesische Medizin liegt. Dieses System hat im Rahmen der Fünfjahrespläne zu enormen Verbesserungen des Lebensstandards der Bevölkerung beigetragen. Zum Beispiel haben mehrere chinesische Regionen Ende des letzten Jahrzehnts die Lücke zu den entwickelten Ländern in Bezug auf die Lebenserwartung deutlich geschlossen. Im Jahr 2019 lag die Lebenserwartung in Beijing bei 82 Jahren, in Washington bei 78 Jahren. Nach den neuesten Daten vom September 2022 hat China die USA bei der Lebenserwartung überholt. Es ist das Ergebnis der Regierungsführung eines Landes, das fast ein Fünftel der Weltbevölkerung ausmacht, und sollte weltweit für Schlagzeilen sorgen.   

Wenn internationale Analysten wie Ian Bremmer die USA als „das politisch gespaltenste und dysfunktionalste der G7-Länder“ bezeichnen, müssen wir vielleicht unsere Perspektive neu ausrichten. Derzeit gibt es Dutzende von Ländern, die politisch funktionaler sind als die USA. Washingtons Demokratie, die im Westen seit zwei Jahrhunderten als Vorbild gilt, während derer sich die USA zyklisch mit anderen Ländern verglichen und die politischen Systeme anderer Länder kritisiert haben, scheint aufgrund interner Ursachen dramatische Risse zu bekommen. Die internationale Bühne ist nicht mehr das, was sie einmal war, und die Lektüre aus dem vierten Band von „Xi Jinping: China Regieren“   könnte eine inspirierende und bereichernde Erfahrung sein. 

Auch das Konzept des in diesem Buch dargestellten gemeinsamen Wohlstands verdient Beachtung. Es basiert auf dieser Beobachtung: China hat erstaunliche Leistungen bei seinen Bemühungen um das Wiederaufleben der chinesischen Nation erzielt. Insbesondere in den letzten Jahrzehnten hat der rasche Aufstieg in Wissenschaft und Technologie sowie in vielen Industriesektoren die Wirtschaft erheblich angekurbelt und ein weltweit beispiellos schnelles Wachstum der Volkswirtschaft ermöglicht, selbst während einer globalen Pandemie. Es ist jedoch immer noch nicht genug. Die Entwicklung bleibt „unausgewogen und unzureichend, was sich an dem großen Gefälle in der Einkommensverteilung zwischen Stadt und Land sowie zwischen verschiedenen Regionen zeigt“.   

Indem Xi die Einkommensungleichheit als ein weltweit eklatantes Problem identifiziert, sieht er sie als ein herausragendes Problem, das sofort angegangen werden muss. Er sieht eine tiefgreifende Lektion in der Tatsache, dass die Vermögenskluft größer wird und die Mittelschicht in verschiedenen Ländern schrumpft, was zu politischer Polarisierung, Desintegration und einem Anstieg des Populismus führt. Die Lösung ist seiner Meinung nach eine qualitativ hochwertige Entwicklung, die nur durch die Förderung des gemeinsamen Wohlstands erreichbar ist. Durch die Anhebung des städtischen und ländlichen Einkommensniveaus und die Stärkung des Humankapitals kann das bevölkerungsreichste Land der Welt die Gesamtfaktorproduktivität steigern und so die treibende Kraft für den notwendigen Wandel schaffen. Das Konzept des gemeinsamen Wohlstands wird mehrmals im Buch erwähnt, insbesondere in der Rede „Solide Fortschritte auf dem Weg zu gemeinsamem Wohlstand machen“, die im August 2021 gehalten wurde. 

Xis persönliches Engagement basiert auf den Erfahrungen seines eigenen Lebens, ein Aspekt, der von den westlichen Massenmedien, die über China berichten, oft vernachlässigt wird. 1969, im Alter von nur 15 Jahren, wurde er aufs Land in die Provinz Shaanxi im Nordwesten Chinas geschickt, um dort bei den Bauern zu arbeiten. Er lebte mehrere Jahre in dem kleinen Dorf Liangjiahe auf dem Lössplateau und leitete unzählige Entwicklungsinitiativen. Am Ende der Tagesarbeit kehrte er in die primitive Wohnhöhle zurück, in dem er lebte, und schlief auf einem harten „Kang“, der traditionellen Bettstatt, auf dem die armen Dorfbewohner schliefen. Die enge Verbundenheit mit den Menschen ist der Grund für die Bemühungen der Regierung, das Leben der Menschen während der COVID-19-Pandemie um jeden Preis zu retten, und so erklärt sich auch Xis volksorientierte Philosophie. 

Wie in den vorangegangenen Bänden basiert Xis Analyse auf dem Marxismus chinesischer Prägung. Die Sprache ist klar und enthält manche Hinweise auf die 5.000 Jahre alte philosophische Weisheit des Landes. Wie bewertet der Staatschef eines Landes, das für ein Drittel des weltweiten Wirtschaftswachstums verantwortlich ist, das Konzept des „dualen Kreislaufs“? Wie schätzt er die Bedeutung der neuen Revolution in Wissenschaft, Technologie und Industrie ein, die einen nationalen Boom bei digitalen Technologien anspornt, zu einer tieferen industriellen Integration führt und der Dienstleistungswirtschaft das Gedeihen ermöglicht? Was sind die Leitprinzipien und die Ziele des qualitativ hochwertigen gemeinsamen Aufbaus der Initiative der „Neuen Seidenstraße“ einschließlich ökologischer und gesundheitlicher Aspekte? Was genau bedeutet eine „Schicksalsgemeinschaft der Menschheit“? Wie bewertet Xi, Staatspräsident der Volksrepublik China, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der KPCh und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, die nationale Sicherheit? Die Antworten auf diese und weitere grundlegende Fragen finden sich in dem Buch.  

In Zeiten, die nach mehr internationaler Zusammenarbeit verlangen, kann der vierte Band von „Xi Jinping: China Regieren“ den Lesern helfen, die Motivation von Xi und die Errungenschaften Chinas direkt und ohne Umwege zu verstehen.  

*Augusto Soto ist Direktor des Dialogue with China Project.