Der Taipei 101-Turm (Archivbild von Xinhua)  

Chinas oberster politischer Berater, Wang Yang, rief am Dienstag die Chinesen im In- und Ausland dazu auf, sich an den Konsens von 1992 zu halten, der das Ein-China-Prinzip verkörpere. Zudem sollten sie gemeinsam die Sache der nationalen Wiedervereinigung vorantreiben und am Ruhm der nationalen Verjüngung teilhaben. Wang, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei (KP) Chinas und Vorsitzender des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV), machte diese Äußerungen auf einem Symposium in Beijing anlässlich des 30. Jubiläums des Konsenses von 1992.

Die Förderung der friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße sowie die friedliche Wiedervereinigung Taiwans mit dem Festland sei das gemeinsame Bestreben aller Chinesen und die Grundhaltung der Partei zur Lösung der Taiwan-Frage. Vor 30 Jahren hätten sich die Chinesen auf beiden Seiten der Taiwanstraße für den Dialog statt für Konfrontation entschieden, Differenzen seien durch Kommunikation bewältigt und die Zusammenarbeit durch Konsultationen gefördert worden.

Zum Hintergrund: Im Jahr 1992 hatten sich die in Taiwan ansässige „Straits Exchange Foundation“ (SEF, „Stiftung für den Austausch über die Taiwanstraße) und die auf dem Festland ansässige „Association for Relations Across the Taiwan Straits“ (ARATS, „Vereinigung für die Beziehungen über die Taiwanstraße) darauf geeinigt, dass sie verbal zum Ausdruck bringen sollten, dass beide Seiten der Taiwanstraße am Ein-China-Prinzip festhalten. Der Prozess und der Inhalt, um den Konsens zu erreichen, seien damals klar in Dokumenten festgehalten worden, die nicht geleugnet oder verfälscht werden könnten, betonte Wang und fügte hinzu, dass „der Konsens die grundlegende Natur der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße definiert und die politische Grundlage für die Entwicklung der Beziehungen bildet.“

Nur wenn man sich an den Konsens und das Ein-China-Prinzip hält, würden sich die Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße verbessern und weiterentwickeln. Andernfalls würden sie sich unweigerlich verschlechtern.

Das Festland sei bereit, sich für das Ziel einer friedlichen Wiedervereinigung einzusetzen, versicherte Wang. Der Dialog und die Konsultation mit allen Parteien, Organisationen und Menschen in Taiwan zu politischen Fragen zwischen den beiden Seiten der Taiwanstraße und zu Fragen, die mit der Förderung der friedlichen Wiedervereinigung zusammenhängen, würden auf der Grundlage des Ein-China-Prinzips stets begrüßt. Die sogenannte „Unabhängigkeit Taiwans" stelle allerdings das größte Hindernis für den Weg der Wiedervereinigung und eine große Bedrohung für das Ziel der nationalen Verjüngung dar, sagte er. Die Behörden der Insel würden sich weigern, den Konsens von 1992 anzuerkennen, und auch einige Länder würden die separatistischen Kräfte der „Unabhängigkeitsbewegung" dulden oder sie bei ihren Provokationen gegen das Festland sogar unterstützen. Dies könne nur dazu führen, dass die Insel in eine Katastrophe stürzen wird, machte er klar.

Niemand dürfe die Entschlossenheit, Bestimmtheit und Fähigkeit des chinesischen Volkes zur Verteidigung seiner nationalen Souveränität und territorialen Integrität unterschätzen.