China hat am 9. September seinen jüngsten Aktionsplan für Menschenrechte veröffentlicht, in dem die Ziele und Aufgaben der Achtung, des Schutzes und der Förderung der Menschenrechte für den Zeitraum von 2021 bis 2025 festgelegt wurden.

Das Dokument mit dem Titel „Aktionsplan für Menschenrechte in China (2021-2025)“ wurde vom Pressebüro des chinesischen Staatsrats veröffentlicht und ist in acht Teile gegliedert: Einleitung, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, bürgerliche und politische Rechte, Umweltrechte, Schutz der Rechte und Interessen bestimmter Gruppen, Menschenrechtserziehung und -forschung, Beteiligung an der globalen Menschenrechtspolitik sowie Umsetzung, Überwachung und Bewertung.

In dem Aktionsplan heißt es, China habe seit 2009 drei Phasen nationaler Aktionspläne für Menschenrechte formuliert und umgesetzt. Der Lebensstandard der Menschen sei weiter gestiegen, während die Rechte des Volkes wirksamer geschützt worden seien. Die politischen und rechtlichen Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Interessen bestimmter Gruppen seien verbessert worden und der Schutz der Menschenrechte im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit sei weiter gestärkt worden. China habe sich umfassend an der globalen Menschenrechtspolitik beteiligt und damit einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung des Menschenrechtswesens der Welt geleistet.