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Staatliches Büro für Terrorismusbekämpfung verurteilt Aufnahme chinesischer Institutionen in Exportkontrollliste durch USA

  ·   2019-10-10  ·  Quelle:Radio China International
Stichwörter: Xinjiang;USA
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Das US-Handelsministerium hatte verschiedene chinesische Institutionen, darunter das Amt für die öffentliche Sicherheit des Chinesischen Uigurischen Autonomen Gebietes und das Amt für die öffentliche Sicherheit des Xinjiang Produktions- und Aufbau-Korps, in die Exportkontrollliste aufgenommen. Dies lehnte das Staatliche Büro für Terrorismusbekämpfung in China vehement ab und verurteilte diesen Schritt. Das Büro forderte die USA auf, ihren Fehler zu korrigieren und ihre Entscheidung zu widerrufen sowie eine Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten einzustellen.

Das Büro wies ferner darauf hin, seit langem sei das chinesische Gebiet Xinjiang schwer vom Terrorismus bedroht. Xinjiangs Maßnahmen zur Beseitigung des Terrorismus und Extremismus zielten darauf ab, von Grund auf das Entstehen von Extremismus und Terrorismus zu vermeiden. Dies entspreche völlig den chinesischen Gesetzen und internationalen Konventionen. Xinjiangs Behörden für die öffentliche Sicherheit hätten juristisch korrekt ihre Pflicht erfüllt und die Terrorakte bzw. extremistischen Verbrechen streng bekämpft. Die Tendenz zum Terrorismus sei effektiv eingedämmt, und die gesellschaftliche Stabilität in Xinjiang sowie die Sicherheit von Leben und Eigentum der Bevölkerung aller Nationalitäten geschützt worden. Dies finde Anklang bei 25 Millionen Bewohnern aller Nationalitäten in Xinjiang und gelte als ein wichtiger Beitrag zur internationalen Terrorismusbekämpfung, was von der internationalen Gemeinschaft gelobt werde. Mittlerweile sei Xinjiang von einer kontinuierlichen ökonomischen Entwicklung und gesellschaftlichen Harmonie bzw. Stabilität geprägt. Das Lebensniveau der Bevölkerung steige ständig. Das Glücks-, Teilhabe- und Sicherheitsgefühl der Bevölkerung aller Nationalitäten habe sich sehr verbessert.

Ferner betonte das Büro, Xinjiang-Angelegenheiten gehörten zu der Innenpolitik Chinas. Kein Land habe das Recht, sich darin einzumischen. In Xinjiang gebe es gar kein von den USA behauptetes sogenanntes Menschenrechtsproblem. Die Vorwürfe seien nur eine Ausrede zur absichtlichen Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten durch die USA.

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