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Vorschläge der KP Chinas zur Verfassungsänderung veröffentlicht |
· 2018-02-26 · Quelle:Radio China International |
Stichwörter: Verfassungsänderung;Staatspräsident | Druck |
Die chinesische staatliche Nachrichtenagentur Xinhua hat am Sonntag die Vorschläge des ZK der KP Chinas zur Verfassungsänderung veröffentlicht.
Demnach soll eine Formulierung aus der Verfassung gestrichen werden, der zufolge der Staatspräsident nicht mehr als zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten amtieren soll. Zudem solle Xi Jinpings Idee über den Sozialismus chinesischer Prägung in der neuen Ära in der Verfassung festgeschrieben werden.
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