Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, hat die demokratischen Parteien des Landes zu verstärkter Kooperation aufgerufen, damit die Anforderungen an den Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter erfüllt werden können. 

Auf einem Empfang am Dienstag überbrachte er den Vertretern der nichtkommunistischen Parteien, des Gesamtchinesischen Verbandes für Industrie und Handel sowie denjenigen ohne Parteibindung Grüße zum Frühlingsfest.

Die nichtkommunistischen Parteien und ihre Mitglieder hätten tiefgreifende Recherchen betrieben und im vergangenen Jahr mehr als 150 politische Vorschläge eingebracht, sagte Xi. Die Spitzen der Parteien stellten die jüngsten erfolgreichen Wahlen ihrer Parteivorstände vor. Sie berichteten auch, wie ihre Mitglieder den Geist des 19. Parteitags und die Xi-Jinping-Gedanken für einen Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter studieren.

Das Studium und die Erfüllung des Geistes des 19. Parteitages sei die wichtigste politische Priorität der nichtkommunistischen Parteien, des Gesamtchinesischen Verbandes für Industrie und Handel sowie der Vertreter ohne Parteibindung, stellte Xi klar.

Xi betont Stellenwert von Armutsbekämpfung und Umweltschutz 

Die Kooperation der Parteien sollte sich auf die Forschung, das Studium, neue Erkenntnisse und politische Ratschläge zur Verhinderung und Eliminierung von wesentlichen Risiken, gezielter Armutsbekämpfung und dem Kampf gegen Umweltverschmutzung konzentrieren, forderte er.

Die nichtkommunistischen Parteien und ihre Mitglieder sollten die Kontrolle der Maßnahmen zur Armutsbekämpfung weiter voranbringen und dabei helfen, ideale Voraussetzungen für einen entscheidenden Sieg beim Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu erringen, mahnte Chinas Präsident.

Er rief die Parteien zudem dazu auf, ihre Fähigkeiten in der Politikberatung zu stärken. Die Geschichte und Tradition der Mehrparteienkooperation in China werde in diesem Jahr durch eine Erziehungskampagne gestärkt, die zum Ziel habe, das Bekenntnis zu dieser Zusammenarbeit zu stärken und weiterzuentwickeln, sagte Xi.

In diesem Jahr ereignet sich der 70. Jahrestag der Erklärung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei vom 1. Mai 1948, die als Meilenstein der Mehrparteienkooperation angesehen wird. Die nichtkommunistischen Parteien begrüßten den frühzeitigen Aufruf der KP zur Gründung einer Politischen Konsultativkonferenz. In diesem Jahr werde eine Reihe von Veranstaltungen zur Feier des Jahrestages stattfinden, kündigte Xi an.