Chinas umfassende Strategie in vier Aspekten 

Da die Armut im weiteren Sinne verschiedene Aspekte betrifft, erfordert jede Lösung umfangreiche und koordinierte Anstrengungen. Aus diesem Grund hat China seit dem XVIII. Parteitag eine umfassende Strategie in vier Aspekten angestoßen, nämlich die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, die umfassende Vertiefung der Reform, die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates sowie die umfassende und strenge Verwaltung der Partei. 

Die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand bidelt hierbei das Hauptziel. Sie bedeutet, dass kein Bürger zurückgelassen werden soll. Darüber hinaus sollen auch Fortschritte im wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Bereich sowie beim Aufbau der ökologischen Zivilisation erzielt werden. Dabei wird großer Wert auf den einzelnen Menschen gelegt, um das Ziel des gemeinsamen Wohlstands und der allseitigen Entwicklung der gesamten Bevölkerung zu erreichen. 

In den vergangenen fünf Jahren ist Chinas durchschnittlich verfügbares Pro-Kopf-Einkommen jährlich um rund 7,4 Prozent gestiegen. Die Zahl der armen Bevölkerung sank im gleichen Zeitraum um 55,64 Millionen Menschen. Heute haben 99,7 Prozent der Landbewohner Zugang zu asphaltierten Straßen und Strom. Das „primitive Leben“, das Xi Jinping in Liangjiahe erlebt hat, gehört der Vergangenheit an. Die KP China hat versprochen, bis 2020 die Armut in China vollständig zu überwinden. 

Mittlerweile genießen die Chinesen auch ein reichhaltiges kulturelles Leben. Die Zahl der Internet-Nutzer in China ist auf 1,093 Milliarden gestiegen. Die Zahl der Kinobesuche betrug im Jahr 2016 1,372 Milliarden. Online-Kommunikation, Bike-Sharing-Systeme sowie mobile Zahlungsmittel haben den Lebensstil der Chinesen tiefgreifend verändert. China ist heute in jeder Hinsicht auf dem Weg zum Wohlstand. 

Die Vertiefung der Reform ist die treibende Kraft für diese nachhaltige Entwicklung. Als Xi Jinping damals genauso wie andere Jugendliche seines Alters von Beijing aus in die ländlichen Gebiete im Norden Shaanxis aufbrach, fanden sie eine Region vor, die nicht nur durch Armut, sondern auch durch einen Mangel an Vitalität gekennzeichnet war. Als Dorfleiter setzte Xi damals einen jungen Kader ein, der zuvor von seiner Position entfernt worden war, weil er ohne offizielle Erlaubnis Ödland kultiviert hatte. Darüber hinaus gründete Xi eine Verkaufsgenossenschaft, eine Schneiderwerkstatt, eine Schmiede und eine Mühlenfabrik im Dorf. Damals liefen solche Betriebe der Planwirtschaft nahezu zuwider. Aber Xi und andere Kader seiner Generation erkannten schon damals, dass Reformen und die Abkehr von alten Praktiken die einzige Möglichkeit waren, den Chinesen ein besseres Leben zu ermöglichen. 

Das ist auch der Grund, weshalb die gegenwärtige Generation führender chinesischer Politiker unbeirrt an der Politik der Reform und Öffnung festhält. In den vergangenen fünf Jahren hat die chinesische Regierung mehr als 330 effektive Reformmaßnahmen in 15 Bereichen ergriffen. Darüber hinaus wurden 618 administrative Überprüf- und Genehmigungsgegenstände dezentralisiert und die Praxis der Überprüfung und Genehmigung ohne rechtliche und administrative Grundlage wurde abgeschafft. 

Durch diese Reformen schrumpfte die Einflusssphäre der Regierungskontrolle, die Überprüfungs- und Genehmigungsverfahren wurden maßgeblich vereinfacht und die Funktion der Regierung als Anbieter öffentlicher Dienstleistungen konnte gestärkt werden. Im Zuge dieses Prozesses wurde die chinesische Wirtschaft noch offener und marktorientierter und hat sich immer stärker in die Weltwirtschaft integriert. 

Die verbesserte Rechtsstaatlichkeit bietet zudem institutionelle Unterstützung für Chinas weitere Entwicklung. Als 15-Jähriger wurde Xi aufgefordert, den Schulbesuch abzubrechen und Feldarbeiten in einem abgelegenen Gebiet zu verrichten. Der Grund liegt in der damaligen sogenannten „politischen Bewegung“, die alle Gesetze und Regeln zerstörte. Als Folge stürzten die chinesische Wirtschaft und Gesellschaft ins Chaos. Während seines Aufenthaltes in Liangjiahe musste Xi erfahren, wie selbst kleinere Diebstähle und Streitigkeiten meist brutal geahndet wurden. Nachdem Xi zum Dorfleiter gewählt worden war, erarbeitete er gemeinsam mit den Dorfbewohnern eine Dorfcharta, die dem Ort gewissermaßen als ein Mikrogesetz diente. 

Als im Jahr 2012 der XVIII. Parteitag der KP Chinas einberufen wurde, war das Rechtssystem Chinas bereits deutlich verbessert worden. Aber es hinkte noch immer dem Niveau der nationalen Entwicklung nach und wies sogar Mängel auf, die die Entwicklung beeinträchtigten. Daher hat China in den vergangenen fünf Jahren die Rechtsstaatlichkeit weiter energisch vorangetrieben. 48 Gesetze, 42 Verwaltungsvorschriften, 2926 lokale gesetzliche Vorschriften und 3162 Regelungen wurden eingeführt bzw. überarbeitet. Darüber hinaus wurden 57 Gesetze und 130 Verwaltungsvorschriften gruppenweise abgeändert. Auch knapp 80 Parteiregelungen wurden neu formuliert oder überarbeitet. 

Inzwischen wurden viele Fälle von Unrechtmäßigkeiten berichtigt. Seit Juli 2016 werden alle Gerichtsverhandlungen des Obersten Volksgerichts, die öffentlich zugänglich sind, live im Internet übertragen. Auch die Volksgerichte verschiedener Ebenen haben bis heute 600.000 Gerichtsverhandlungen live ausgestrahlt. Es wurden also insgesamt große Fortschritte auf Chinas Weg zu mehr Rechtsstaatlichkeit erzielt. 

Die umfassende und strenge Verwaltung der Partei ist die politische Garantie für all diese Fortschritte. Die KP Chinas hat nie ihren eigenen Aufbau vernachlässigt. Jede Regierungspartei hat die Aufgabe, ihre Parteidisziplin zu stärken, besonders nachdem sie lange Jahre an der Macht geblieben ist. Dies ist auch die Frage, über die bei Diskussionen über den chinesischen Weg sowie Chinas Demokratie am häufigsten gesprochen wird. 

Xi Jinping hat seit Jugendjahren eine starke innere Bindung zur KP Chinas. In Liangjiahe hat er damals insgesamt zehn Anträge zur Aufnahme in die Partei gestellt. Nachdem er in die Partei eingetreten war, widmete er sich über alle Jahre intensiv der Parteiarbeit, gleichgültig, ob als Student an der Universität oder später als lokaler Kader. 

Seit dem XVIII. Parteitag hat die KP Chinas die Selbstläuterung, die Selbstvervollkommnung, die Selbsterneuerung und die Erhöhung ihrer Fähigkeiten in den Vordergrund des Parteiaufbaus gerückt, da diese Faktoren nicht nur über die Vitalität der Partei, sondern auch über den Erfolg bei der Erfüllung ihrer Mission, das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirklichen, entscheiden. 

In den vergangenen fünf Jahren hat die KP Chinas durch die Verbesserung der ideologischen und moralischen Bildung ihrer Mitglieder, der Parteiorganisationen und -institutionen sowie durch die Bekämpfung der Korruption ihren Parteiaufbau umfassend verstärkt. Zahlreiche Parteiregelungen wurden neu formuliert bzw. überarbeitet, um das politische Leben der Parteimitglieder zu institutionalisieren und zu vereinheitlichen. Eine Reihe hochrangiger Kader - von den Chinesen als „Tiger“ bezeichnet - wurden korrupte Machenschaften überführt. Darüber hinaus wurden Untersuchungen gegen insgesamt 240 Kader der zentralen Verwaltung eingeleitet, 223 von ihnen wurden überführt und bestraft. 

Inzwischen wurden Strafen gegen insgesamt 1,143 Millionen Parteimitglieder und Kader der Position des Abteilungsleiters oder darunter (im Kampf gegen die Korruption als „Fliegen“ bezeichnet) verhängt. Auf allen Regierungsebenen wurde ein neues Inspektionssystem eingeführt. Auch wurde das Disziplinaraufsichtssystems der Partei umfassend reformiert, um die in der Öffentlichkeit heiß diskutierte Frage zu lösen, wer denn letztlich die Kommission für Disziplinaraufsicht überwacht, die berechtigt ist, alle Parteimitglieder zu beaufsichtigen.