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Symposium zum 25. Jahrestag der Bekanntgabe des Grundgesetzes von Hongkong

  ·   2015-09-10  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Grundgesetz
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Am 29. März fand in Beijing ein Symposium zur Erinnerung an den 25. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes der Sonderverwaltungszone Hongkong statt. Organisiert wurde es von der Nationalen Forschungsvereinigung von Hongkong und Macao sowie der Forschungsvereinigung zum Grundgesetz der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao.  

Zhang Rongshun, Vizepräsident des Grundgesetzkomitees von Hongkong und Mitglied des Ständigen Ausschusses des NVK

Man brauche eine Staatsvision, Zuversicht ins System und klare Ziele für ein echtes Verständnis und die Durchsetzung der Bestimmungen des Grundgesetzes, erklärte Zhang Rongshun, Vizepräsident des Grundgesetzkomitees von Hongkong und Mitglied des Ständigen Ausschusses des NVK. Das Grundgesetz enthalte zahlreiche Systeminnovationen, die durch die Diskussionen mit den Menschen in Hongkong entstanden seien. Sie verkörpern die politische Weisheit aller Chinesen, sowohl aus dem chinesischen Festland als auch aus Hongkong.

Die Verfassung und das Grundgesetz seien die rechtliche Grundlage für das Konzept „Ein Land, zwei Systeme", erläuterte Zhou Bo, Vizedirektor des Büros für die Angelegenheiten Hongkongs und Macaos beim Staatsrat. „Wir müssen uns streng nach der Verfassung und dem Grundgesetz richten und praktische Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Konzeptes "Ein Land, zwei Systeme" rational und pragmatisch lösen." 

Eine grundlegende Voraussetzung zur Durchsetzung freier Wahlen sei der Respekt vor gesetzesgemäßlegitimer Herrschaft. Es sei richtig, diese Chance zu ergreifen von entscheidender Bedeutung, den Wünschen der Bevölkerung zu folgen, erläuterte Huang Lanfa, Vizedirektor des Verbindungsbüros der chinesischen Regierung in Hongkong. Nur wenn man auf der Grundlage des Grundgesetzes und der relevanten Bestimmungen des Landeskomitees des NVK rational diskutiere und darüber Einigkeit erziele, könnte die freie Wahl des Regierungschefs im Jahr 2017 Realität werden.

Juristen und Experten aus dem chinesischen Festland und Hongkong tauschten sich ebenso über Themen im Zusammenhang mit dem Grundgesetz aus. Vor allem die Jugendlichen in Hongkong müssten umfassend im Hinblick auf „Ein Land, zwei Systeme" und das Grundgesetz informiert werden, rät Rao Geping, Vizevorsitzender der Nationalen Forschungsvereinigung von Hongkong und Macao sowie Leiter des Forschungsinstituts von Hongkong und Macao beim Entwicklungs- und Forschungszentrum des Staatsrats. Man müsse die Staatsidee und das Nationalbewusstsein der Hongkonger stärken, fordert Tan Huizhu, Rechtsanwalt in Hongkong und Mitglied des Hongkonger Grundgesetzkomitees des Ständigen Ausschusses des NVK.

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