Yang Tianfu

Yu Xuewen

Die 5. Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses wurde am 5. März in der Volkskongresshalle in Beijing feierlich eröffnet. Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao erstattete den Tätigkeitsbericht der Regierung, in dem er auf die Arbeiten der Regierung in verschiedenen Bereichen im vorigen Jahr zurückblickte und den Gesamtarbeitsplan für dieses Jahr aufstellte.

Wens Tätigkeitsbericht wird meist diskutiert. Yang Tianle, Vorsitzender der Vereinigung der Geschäftsleute der nordostchinesischen Provinz Heilongjiang, sagt, dass viele Ausführungen im Bericht Aufmerksamkeit erregen: „Die Regierung hat die steuerliche Vorzugspolitik und politischen Maßnahmen zur Förderung der Betriebsführung der kleinen und Kleinstunternehmen bekannt gegeben, die eine wichtige Rolle bei der Förderung der Harmonie der Gesellschaft spielen." Die Bekanntgabe dieser Maßnahmen, so Yang gegenüber der Beijing Rundschau, sei deshalb sehr wichtig, weil heuer das Wirtschaftswachstum zurückgehe.

Seiner Ansicht nach steuere und kontrolliere die chinesische Regierung mit Entschiedenheit den Immobilienmarkt, was langfristig gesehen der Regulierung der Wirtschaftsstruktur sehr förderlich sei.

„Ministerpräsident Wen erklärt, dass China die Optimierung und Regulierung der Industriestruktur fördert. Manche Branchen werden gefördert, manche Branchen unter Kontrolle gehalten. Manche Branchen, die überschüssige Produktionskapazitäten aufwiesen, sollten in angemessenem Maße reguliert werden", betont Yang.

In seinem Tätigkeitsbericht erörtert Ministerpräsident Wen ausführlich die Probleme der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern, insbesondere die Frage der Entwicklung ländlicher Regionen. Yang ist der Ansicht, dass es bei der Lösung der Frage der ländlichen Gebiete auf die Förderung der Entwicklung ankomme. Vor allem müsse man das wissenschaftlich-technische Niveau der Modernisierung der ländlichen Gebiete heben. „Unser Produktionsmodell ist relativ rückständig. Wenn das wissenschaftlich-technische Niveau der Modernisierung der ländlichen Gebiete nicht gehoben werde, würden viele Probleme auftauchen."

Auf die Frage, dass einige Kinder der bäuerlichen Wanderarbeiter ihren Eltern folgend in die Stadt kommen und dort Arbeit finden und viele andere den Boden nicht bestellen wollten oder den Boden nicht bestellen könnten, antwortet Yang, dass dies normal sei. Die Entwicklung der Landwirtschaft bedürfe nicht unbedingt einer hohen Zahl von Bauern. „Die Landwirtschaft muss wie die Industrie modernisiert werden. Die Fläche der anbaufähigen Felder ist begrenzt. Aber benötigt man wirklich noch so viele Bauern wie heute, wenn die Bauern die modernen Anbaumethoden anwenden?" fragt Yang.

Yu Xuewen, NVK-Abgeordneter und einer der zehn ausgezeichneten jungen Bauern in China, ist der Meinung, dass es die Aufmerksamkeit errege, dass die Regierung der Lebenshaltung der Bevölkerung, den Bereichen Kultur und Bildung, der Entwicklung von Wissenschaft und Technik und der Modernisierung von Agrarwissenschaft und –technik größere Aufmerksamkeit schenke. Stil und Inhalt des diesjährigen Tätigkeitsberichts der Regierung unterscheiden sich von denen der Tätigkeitsberichte aus den letzten Jahren. Er legt mehr Gewicht auf das Hauptproblem und wartet dazu reichlich mit Zahlenmaterial auf.

Auf den Tagungen des NVK in den letzten zwei Jahren machte sich Yu für die Behebung des Missstandes stark, dass die Kinder der bäuerlichen Wanderarbeiter, die mit ihren Eltern in die Stadt gezogen und das Abitur abgelegt haben, danach in ihre Heimat zurückkehren müssten, weil sie sich nur dort der Hochschulaufnahmeprüfung unterziehen dürften. Yu meint: „Diese Vorschrift ist unsinnig, weil ihre Eltern, die erheblich zur Entwicklung der Stadt beigetragen haben, nicht von der dieser Entwicklung profitieren. Dieser Zustand muss geändert werden." Er räumt ein, dass dieses Problem sehr kompliziert sei. Dennoch ist es an der Zeit, dass die Regierung in dieser Sache endlich vernünftige Maßnahmen ergreift.