Insgesamt 252 Justizbeamte sind im vergangenen Jahr verurteilt worden, weil sie Kriminellen unerlaubterweise Bewährungsstrafen oder verkürzte Haftzeiten gewährt hatten. Das erklärte die Oberste Volksstaatsanwaltschaft am 9. März.

Im Rahmen einer Kampagne vom März bis Dezember 2014, die auf Justizbeamte abzielte, die ihr Amt missbrauchten, um Bewährungsstrafen, Strafumwandlungen oder vorübergehende Haftentlassungen aufgrund von Krankheit, Schwangerschaft o.ä. zu gewähren, habe man in 213 Fällen ein unrechtmäßiges Vorgehen nachgewiesen, heißt es in einer Stellungnahme der Obersten Staatsanwaltschaft.

Immer wieder sorgten reiche und mächtige Häftlinge für große öffentliche Empörung in China, weil sie oftmals nicht die gesamte Haftzeit absitzen mussten, sondern aufgrund gefälschter Führungs- oder Gesundheitszeugnisse vorzeitig entlassen wurden.

Ein aufsehenerregender Fall, der die Korruption in der Justiz ins Rampenlicht rückte, war Zhang Hai, ein ehemaliger Vorstandsvorsitzender eines großen chinesischen Getränkeherstellers, der 2007 wegen Veruntreuung von Unternehmensgeldern ursprünglich zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt worden war. Zhang nutzte illegale Methoden, einschließlich der Bestechung von Gefängnis- und Justizbeamten, um sein Strafmaß in einem zweiten Gerichtsverfahren um fünf Jahre und während seiner Haftverbüßung nochmals um mehr als vier Jahre zu senken.

Die Oberste Staatsanwaltschaft konzentrierte sich bei ihren Ermittlungen auf die Häftlinge, die früher Beamteoder Mitglieder krimineller Banden waren bzw. Finanzdelikte begangen hatten.

Von den 252 Beamten seien 111 wegen der Annahme von Bestechungsgeldern, 66 wegen Betrugs, 29 wegen Pflichtverletzungen, 17 wegen Bestechung und neun wegen Amtsmissbrauchs verurteilt worden, teilte die Oberste Staatsanwaltschaft mit. Zum Strafmaß machte sie keine Angaben.

Die Behörde sicherte zudem eine verstärkte Kontrolle der Haftprüfungsverfahren zu, vor allem im Bereich der Führungs- und Gesundheitszeugnisse. (Quelle: China.org.cn)