China wird sein BIP um rund 7 Prozent steigern und die Wachstumsrate der Konsumentenpreise  bei rund 3 Prozent halten können, heißt es im Regierungsbericht von Ministerpräsident Li Keqiang. Die Senkung der Zielvorgabe von 8 Prozent, die China in den Jahren vor 2012 erfüllen konnte, auf 7 Prozent ist eine vernünftige Anpassung an die globale wirtschaftliche und politische Situation.

Einer der Hauptgründe für diese Anpassung sind die tiefgreifenden Veränderungen von Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt. Die Zahl neuer Arbeitskräfte ist gesunken, daher wird das niedrigere Wachstum den Arbeitsmarkt nicht entscheidend beeinträchtigen.

Ein weiterer Grund ist der Beginn einer weltweiten relativen Depression, die möglicherweise lange anhalten wird. Wenn wir weiterhin an einer hohen Wachstumsrate festhalten, wird es sehr schwierig werden und werden wir  wahrscheinlich einen hohen Preis dafür zahlen. Wir müssen mehr Energie in eine faire Einkommensverteilung und soziale Gerechtigkeit investieren.

"Wir müssen unbeirrt daran festhalten, den Wirtschaftsaufbau als Mittelpunkt zu betrachten, und die  Entwicklung als die allerwichtigste Aufgabe für die Regierungsführung und den Aufstieg des Landes wirksam und gut anpacken", heißt es im Bericht. Das ist eine sehr wichtige Stellungnahme.

Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung machten 2014 mehr als 2 Prozent des BIP aus, heißt es weiter. 2010 waren es nur 1,76 Prozent. Unsere Investitionen in die wissenschaftliche und technologische Entwicklung sind in den vergangenen Jahren gestiegen. Diese zwei Prozent sind ein Meilenstein.

Unter dem aktuellen marktwirtschaftlichen System sind Unternehmen der größte Motor für die Entwicklung von Wissenschaft und Technologie und außerdem die wichtigsten Investoren in diesem Bereich.

Laut Regierungsbericht wird das Budgetdefizit der Regierung für 2015 auf 1,62 Billionen Yuan veranschlagt, 270 Milliarden Yuan mehr als im Vorjahr. Die Defizitrate steigt von 2,1 Prozent auf 2,3 Prozent. Das zentrale Budgetdefizit beläuft sich auf 1,12 Billionen Yuan, ein Zuwachs von 170 Milliarden Yuan, die Budgetdefizite der Lokalregierungen betragen 500 Milliarden Yuan, ein Zuwachs von 100 Milliarden Yuan. Im Vergleich zu anderen großen Ländern ist dieses Defizit relativ niedrig und es bleibt genug Spielraum für eine deutliche Reduzierung.

Im Hinblick auf die Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung und die Gesellschaft allgemein, habe ich einen Vorschlag: Neue Unternehmen sollten in den ersten zwei Jahren keine Steuern zahlen müssen und in den folgenden drei Jahren nur die Hälfte. Das wird die öffentlichen Einnahmen nicht wesentlich beeinträchtigen, da neue Unternehmen in den ersten Jahren keine allzu hohen Summen zahlen.

China ist das einzige Land der Welt, das alle Industriekategorien der UN-Industrieklassifikation erfüllt. Dieser Vorteil ist einzigartig. Aus diesem Grund erklärte Steve Jobs auch, es sei „unvorstellbar", die Apple-Produktion in die USA zurückzuverlegen.

Die stabile Entwicklung der Makroökonomie ist ein weiterer großer Vorteil Chinas. Auch wenn die Rufe nach einer Senkung lauter werden, ist es eine Tatsache, dass Chinas Wachstum keine großen Höhen und Tiefen kennt wie andere Länder.

Auch die Inflationsrate ist nicht hoch. Die finanzielle Situation Chinas ist also besser als in vielen anderen großen Ländern. Das schafft mehr Möglichkeiten für die makroökonomische Regulierung und Kontrolle durch die Regierung.

Ein längerer Lebenszyklus der Industrie ist ein weiterer großer Vorteil Chinas. Auch nach ihrer Verlegung in den unentwickelten Westen zeigen die Hauptindustrien weiterhin Vitalität. Die regionale Entwicklungspolitik der chinesischen Regierung wird dazu beitragen, diesen Vorteil besser zu nutzen.

Das kontinuierliche Wachstum von Chinas Gesamtwirtschaft hat das Label "Made in China" aufgewertet. Genau das braucht man für die Modernisierung der Industrie. Nur wenn ein Land über die modernste Technologie der Welt verfügt, werden seine Produkte von den meisten Kunden akzeptiert und gekauft.

Wenn China in der Vergangenheit nicht stark genug war, um sich ein solches Image aufzubauen, so wächst nun seine Fähigkeit dazu.

"Unser Land ist das weltweit größte Entwicklungsland und befindet sich in der Gegenwart immer noch und über längere Zeit in Zukunft auch im Anfangsstadium des Sozialismus. Die Entwicklung ist das oberste Prinzip und bildet die Grundlage und den Schlüssel zur Lösung aller Probleme. Zur Lösung verschiedenartiger Widersprüche und Risiken, zur Überwindung der „Falle des mittleren Einkommens" sowie zur Realisierung der Modernisierung sollen wir uns im Grunde genommen auf die Entwicklung stützen. Die Entwicklung muss ein rationales Wachstumstempo besitzen", heißt es in dem Bericht. Ich kann dieser Stellungnahme nur applaudieren.

(Der Autor ist ein freier Mitarbeiter der Beijing Rundschau und Wissenschaftler an der Chinesischen Akademie für Internationalen Handel und Wirtschaftliche Zusammenarbeit)