Unmittelbar nachdem Chinas staatlicher Rundfunk die Frage gestellt hatte, ob im Zuge der anhaltenden Antikorruptionskampagne wohl noch "größere Tiger" gefasst werden würden, veröffentlichte Chinas Militärbehörde am Montag eine Liste mit 14 Generälen, die vor Kurzem überprüft oder verurteilt worden waren.

Auf der Liste stehen insbesondere Guo Zhenggang, ein stellvertretender politischer Kommissar des Militärkommandos der Provinz Zhejiang, sowie weitere hochrangige Soldaten aus wichtigen Militäreinheiten.

Die Ermittlungen sind ein unbestreitbarer Beleg dafür, dass die Antikorruptionsbemühungen "keine Grenze nach oben" kennen und "niemand Straffreiheit genießt", um die Worte von Lyu Xinhua, dem Sprecher der dritten Tagung des 12. Nationalkomitees der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes zu benutzen. Lyu sprach bei der ersten vom Fernsehen übertragenen Pressekonferenz im Vorfeld der anstehenden "zwei Tagungen" über die Bekämpfung der Korruption im Allgemeinen.

Es sei absolut verständlich, dass die allgemeine Öffentlichkeit und die Medien der Überzeugung seien, dass auch "große Tiger" entlarvt werden sollten, erklärte Lyu.

Bislang ist XuCaihou, ehemaliger Vizevorsitzender der Zentralen Militärkommission, gegen den bereits ermittelt wurde, der bei weitem hochrangigste Militärbeamte, der jemals strafrechtlich verfolgt wurde.

Die Ereignisse vom Montag waren ein weiterer Beweis dafür, dass das Militär nicht über dem Gesetz steht und denselben Untersuchungen wie der Rest des Landes unterzogen wird.

Die Veröffentlichung der Liste werde der Öffentlichkeit Vertrauen in die Antikorruptionskampagne des Militärs schenken, hieß es in einem Kommentar auf der Website des Verteidigungsministeriums.

Die Enthüllung der Identität der 14 Verdächtigen und Verurteilten werfe neues Licht auf die zunehmende Transparenz des chinesischen Militärs unter der Führung der KPCh.

Das Vorgehen ist außerdem ein positives Zeugnis für den Zukunftsplan des Parteigeneralsekretärs und Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission Xi Jinping, der die "umfassende Einführung des Rechtsstaatsprinzips" und die "umfassende Stärkung der Parteidisziplin" beinhaltet.

Es ist der Geist dieser "Nulltoleranz"-Kampagne, die in China ein Klima entstehen lässt, in dem sowohl zivile als auch militärische Beamte "es weder wagen, noch in der Lage sind oder wünschen, Korruption zu begehen."

Mit Beginn der jährlichen Tagungen in dieser Woche, einem der wichtigsten politischen Ereignisse Chinas, ist damit zu rechnen, dass Korruptionsangelegenheiten ausführlich besprochen werden. Die Entwicklung vom Montag lässt für die künftige Dynamik Gutes ahnen.

"Es gibt keine Ausnahmen von der Militärdisziplin und den Gesetzen des Staates", hieß es im Kommentar auf der Website des Verteidigungsministeriums. (Quelle: Radio China International)