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Die 18. Disziplinkontrollkommission beim ZK (Central Commission for Discipline Inspection, CCDI) der KP Chinas traf sich am 25. Oktober zu ihrer vierten Plenarsitzung in Beijing. Die Kommission versprach, die Anti-Korruptionskampagne weiter zu verstärken und die Rechtsstaatlichkeit zu fördern.
Vor dem Treffen erklärte Wang Qishan, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK der KP Chinas und Leiter der CCDI, dass Chinas Kampf gegen die tief verwurzelte Korruption niemals enden werde und „Beharrlichkeit, intensivere Kontrollen, Disziplin und Rechenschaftspflichten" erfordere.
Seit Staatspräsident Xi Jinping die Anti-Korruptions-Kampagne bei seiner Amtsübernahme 2012 ins Leben rief, wurde eine Reihe leitender Beamter der Korruption überführt und festgenommen. Allein 2014 wurden mehr als 40 Beamte auf Provinzebene oder darüber wegen Bestechlichkeit und ähnlicher Vergehen überführt, darunter der ehemalige Sekretär der Zentralen Kommission für Politik und Recht Zhou Yongkang, der ehemalige Vizevorsitzende der Zetralen Militärkommission Xu Caihou und der ehemalige Vizevorsitzende der Politischen Konsultativkonferenz Su Rong.
Ebenso wichtig ist für die Antikorruptionsbehörden mittlerweile die Verfolgung korrupter Beamte, die ins Ausland geflüchtet sind. Im Juli startete China zu diesem Zweck die Kampagne „Fuchsjagd 2014". Die Beamten erhielten eine Frist bis zum 1. Dezember, um sich selbst zu stellen. Bis Ende November ergriffen chinesische Polizeibeamte 428 Flüchtige aus 60 Ländern und Regionen, 231 stellten sich von selbst. China unterzeichnete außerdem Auslieferungsabkommen mit 40 Ländern und Regionen sowie Rechtshilfeabkommen mit 49 Ländern und Regionen. |