25-12-2014
Die Top-Ten-Nachrichten aus China
6. Kampf gegen die Luftverschmutzung

Der Staatsrat verabschiedete am 26. November den geänderten Entwurf für ein Gesetz zur Prävention und Kontrolle der Luftverschmutzung, der sich vor allem auf die Ursachen, den totalen Ausstoß und die Dichte der Schadstoffe konzentriert.

Der geänderte Vorschlag legt Strafen für Verstöße wie den Schadstoffausstoß ohne Genehmigung, den Ausstoß zu großer Schadstoffmengen und das Fälschen von Überwachungsdaten fest. Der Entwurf sieht koordinierte Kontrollen von multiplen Schadstoffverursachern wie Kohleverbrennung, Industrie, Autos und Staub sowie den Start koordinierter regionaler Aktionen in wichtigen Bereichen vor.

Seit Anfang 2014 gab es eine ganze Reihe von Smogtagen. Besonders davon betroffen waren das Perlfluss- und Yangtse-Delta sowie die Beijing-Tianjin-Hebei-Region. Zur Bewältigung dieses Problems hat die Zentralregierung den drei Industrieregionen im Mai zehn Milliarden Yuan zur Verfügung gestellt.