22-10-2014
Nachrichten
Rechtsstaatlichkeit im Fokus des KP- Plenums

Die Weltgemeinschaft misst dem bevorstehenden Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas große Bedeutung bei. Hoch auf der Agenda steht das Thema Rechtsstaatlichkeit.

Der Direktor des Europäischen Instituts für Asienforschung, David Fouquet, bezeichnete die Agenda des Plenums als begeisternd. Durch Rechtsstaatlichkeit könne Chinas Regierung die Korruption effektiver bekämpfen, was den Handelsbeziehungen zwischen China und der restlichen Welt zugutekomme, so Fouquet.

Der chinesische Jurist Li Shuguang bezeichnet bessere juristische Rahmenbedingungen als einen Gleichgewicht schaffenden Faktor zwischen Regierung und Markt. Das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit solle in Chinas Marktwirtschaft eine wichtige Rolle spielen, sagte Li.(Quelle: Radio China International)