17-10-2014
Höhepunkte
Zeitraum und Thema

Die Sitzung ist für den 20. bis 23. Oktober anberaumt. Laut „NTER International Financial" ist es damit die späteste vierte Plenarsitzung eines Zentralkomitees der KP Chinas. Ihre Vorgänger fanden meistens schon im September statt.

Das aktuelle Thema, nämlich die gesetzesgemäße Regelung der staatlichen Angelegenheiten, wurde vorher nur selten diskutiert. Im Verlauf ihrer Geschichte hat sich die dritte Plenarsitzung stets mit politischen Konzepten, Infrastruktur und den Richtlinien des Zentralkomitees der KP Chinas auseinandergesetzt. Die vierte Plenarsitzung des 14., 16. und 17. ZK der KP Chinas in den Jahren 1994, 2004 und 2009 beschränkte sich auf das Thema „Parteiaufbau". Als weitere Themen wurden noch Einstellungen und Entlassungen von Beamten oder wirtschaftliche Anliegen behandelt. Bei der 4. Plenarsitzung des 15. ZK im Jahr 1999 ging es beispielsweise um die Reform der Staatsunternehmen, beim 11. ZK im Jahr 1979 um die Entwicklung der Agrarwirtschaft.    

Die Bekämpfung der Korruption hat sich seit Amtsantritt des aktuellen Zentralkomitees vertieft. Ihr Höhepunkt waren die Ermittlungen gegen Zhou Yongkang. Damit wurde die Regel, dass Mitglieder des ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK der Partei nicht bestraft werden, durchbrochen. So wird natürlich auch das Konzept der  gesetzesgemäßen Regelung der staatlichen Angelegenheiten verstärkt. Dieses Konzept sei ein wichtiges Zeichen einer modernen Zivilisation sowie ein grundlegendes Merkmal der Modernisierung des Verwaltungssystems, meint Wang Liming, Vizepräsident der Renmin University of China. Xi Jinping hatte dieses Ziel schon früher aufgestellt und als wichtigen Bestandteil des „Chinesischen Traums" definiert. „Das bedeutet, dass die KP Chinas einen vollständigeren und systematischeren Plan für den sozialistischen Aufbau hat und über klare und konkrete Ziele für die Entwicklung in verschiedenen Bereichen verfügt", so Wang Liming.