Gedenkfeier zum 60. Geburtstag der Fünf Prinzipien zur friedlichen Koexistenz

Am 28. Juni fand in Beijing eine Gedenkfeier zum 60. Geburtstag der Fünf Prinzipien zur friedlichen Koexistenz statt. Vertreter aus China, Myanmar und Indien nahmen daran teil. Zu den „Fünf Prinzipien" zählen die gegenseitige Achtung der territorialen Integrität und Souveränität, der gegenseitige Nichtangriff, die gegenseitige Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, die Gleichberechtigung und der gegenseitige Nutzen sowie  die friedliche Koexistenz. In einer Schlüsselrede versprach Chinas Staatspräsident Xi Jinping, diese Prinzipien weiterzuentwickeln und eine neue Ära internationaler Beziehungen einzuleiten, die auf dauerhaften Frieden und gemeinsamen Wohlstand ausgerichtet ist. Die Rede zeigt zudem, dass Chinas Führung ihre Hoffnung auf die friedliche Koexistenz und gemeinsame Entwicklung aller Länder setzt.

Gegenwärtig herrschen jedoch weiterhin hegemoniale Strukturen vor. Es gibt Staaten, die sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einmischen, die regionale Stabilität stören und sogar Kriege und Katastrophen herbeiführen. Dieses Verhalten bedroht den Weltfrieden.

Wie also kann die internationale Gemeinschaft der Hegemonie Grenzen setzen? Die „Fünf Prinzipien" könnten dafür möglicherweise ein hilfreiches Modell sein. Als Leitlinie haben diese Grundsätze erstens eine unverzichtbare Rolle für zwischenstaatliche Beziehungen und die Lösung internationaler und regionaler Konflikte gespielt. Sie hatten weitreichenden Einfluss auf den Erhalt des Friedens in Asien.

Zweitens haben sich die „Fünf Prinzipen" – in Opposition zu einer hegemonialen Politik der Stärke und durch die Überwindung sozialer Institutionen und Ideologien – im Laufe der Zeit bewährt. Sie sind nach und nach von der internationalen Gemeinschaft anerkannt worden und zu einem wichtigen Mittel für internationale Kontakte und die Förderung von Frieden und Fortschritt geworden.

Seit Beginn der neuen Ära der wirtschaftlichen Globalisierung wächst die Bedeutung der „Fünf Prinzipien". Auf Waffen zurückzugreifen sei kein Zeichen der Stärke, sondern verrate nur die mangelnde Moral und Einsicht eines Landes, erklärte Xi. Die beste Methode zur Lösung eines internationalen Konflikts seien Friedensgespräche,  nicht Scharmützel.

Die „Fünf Prinzipien" sollten für Chinas Leitlinie beim Aufbau neuer Beziehungen zu den USA und für freundschaftliche Verbindungen zu den Ländern am Südchinesischen Meer sein und der hegemonialen Bedrohung Asiens entgegenwirken. Sie sollten auch exemplarisch sein für neue länderübergreifende Kooperationen im Kampf gegen den Terrorismus.

Es ist vielleicht noch wichtiger, dass China und die USA, beides einflussreiche Großmächte, am Aufbau einer modernen, innovativen Beziehung arbeiten, die nicht auf Konflikten und Konfrontation, sondern auf gegenseitigem Respekt und einer für Win-Win-Kooperation beruht. Da beide Länder ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats sind, könnte eine kooperativere Beziehung auch neue Entwicklungskonzepte hervorbringen. Beide Staaten sollten mehr Toleranz füreinander zeigen und Konflikte durch formale, diplomatische Mittel lösen, damit gemeinsame Interessen die Differenzen überwiegen. Daher ist es für beide Länder wichtig, ihren Wunsch nach Gemeinsamkeit und Kooperation zum Ausdruck zu bringen. 

Die „Fünf Prinzipien" sind zudem besonders wichtig für Chinas Beziehungen zu den Ländern am Südchinesischen Meer. China hat seine Souveränität über die Nansha-Inseln und die umliegenden Gewässer erklärt. Es respektiert die Souveränität und Rechte anderer Staaten am Südchinesischen Meer in Übereinstimmung mit historischen Ansprüchen und entsprechenden internationalen Gesetzen bezüglich des Meeresbodens und es respektiert das Recht und die Freiheit jeder Nation, die Gewässer auf legale und friedliche Weise zu nutzen. Chinas Aktivitäten an einigen Riffs in der Nähe der Nansha-Inseln sind Ausdruck seiner Souveränität und sollten daher akzeptiert werden. Die wirkungsvollste Methode zur Lösung territorialer Streitigkeiten im Südchinesischen Meer sind sachliche Gespräche und rationale Verhandlungen, statt auf Konfrontationskurs zu gehen.

Chinas Aufbau neuer kooperativer Beziehungen im Kampf gegen den Terrorismus sollte auf der Basis gleichberechtigter Konsultationen, wechselseitigen Respekts, Flexibilität und Effektivität erfolgen, Grundsätze, die in den „Fünf Prinzipien" zum Ausdruck kommen. Terrorismus ist nicht nur Gewalt: Er ist untrennbar verflochten mit ethnischer Zugehörigkeit, Kultur, traditionellen Werten und einer sozialen Atmosphäre. Er kann nicht allein mit Gewalt bekämpft werden. Jedes Vorgehen gegen den Terrorismus, das gegen die Absichten und die Prinzipien der UN-Konvention zur Bekämpfung des Terrorismus und die „Fünf Prinzipien" verstößt, wird sein Ziel verfehlen. 

In seiner Rede erwähnte Xi, dass die chinesische Regierung beschlossen habe, für große Fortschritte bei der Umsetzung der

„Fünf Prinzipien" zwei Preise auszuschreiben. Durch diese Auszeichnungen zeigt China einmal mehr sein Engagement für den Weltfrieden und die Sicherstellung der nationalen Souveränität. Andere Länder würden gut daran tun, ebenfalls diesen Grundsätzen zu folgen. 

Auszug

Die „Fünf Prinzipien" sollten Chinas Leitlinie beim Aufbau neuer Beziehungen zu den USA und für freundschaftliche Verbindungen zu den Ländern am Südchinesischen Meer sein und jeder hegemonialen Bedrohung Asiens entgegenwirken.