Das 4. Gipfeltreffen der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA) am 21. Mai

Das neue asiatische Sicherheitskonzept, das von Chinas Staatspräsident Xi Jinping im April auf dem vierten Gipfeltreffen der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA) präsentiert wurde, gewinnt in der Region mehr und mehr an Dynamik. Das Konzept hat in Asien breite Anerkennung erfahren und wurde positiv aufgenommen. Die Hoffnung ist groß, dass seine Ideen die Zusammenarbeit asiatischer Staaten im Bereich der Verteidigung fördern werden, da es speziell auf die aktuellen Bedürfnisse der wirtschaftlich schnell wachsenden Region zugeschnitten wurde.

Das Sicherheitskonzept umfasst vier Hauptbereiche: gemeinsame Sicherheit, umfassende Sicherheit, kooperative Sicherheit und nachhaltige Sicherheit. Die Zusammenarbeit im Bereich Verteidigung ist in Asien noch relativ rückständig. Es mangelt seit langem an einem umfassenden Sicherheitsrahmen. Aufgrund bestehender Militärbündnisse klammern sich zudem immer noch einige vehement an veraltete Sicherheitskonzepte aus der Zeit des Kalten Krieges. Dieser Ansatz verstößt jedoch gegen die Lektionen aus der Geschichte und schadet Asiens Sicherheit, Stabilität und Entwicklung. Asiens Bevölkerung verdient einen Sicherheitsplan, der besser für das 21. Jahrhundert geeignet ist.

Der erste Punkt in Xi Jinpings Sicherheitskonzept, die gemeinsame Sicherheit, bedeutet, dass die Sicherheit jedes Landes respektiert und garantiert werden soll, ungeachtet seiner Größe, seines Wohlstands oder seines militärischen Einflusses. Es kann nicht sein, dass ein Land passiv bleibt, während andere Länder Sicherheitslücken stopfen und hart um ihre Sicherheit kämpfen müssen. Auf keinen Fall darf die Sicherheit eines anderen Lands auf dem Altar der eigenen Sicherheit geopfert werden. Jedes Land hat das Recht, an regionalen Sicherheitsangelegenheiten mitzuarbeiten und gleichzeitig die Pflicht, die Sicherheit der Region zu gewährleisten. Kein Land hat ein Monopol auf diese Angelegenheiten, das würde die legitimen Rechte und Interessen anderer Staaten verletzen. 

Umfassende Sicherheit - Punkt zwei des Sicherheitskonzepts - bedeutet, die Sicherheit in konventionellen und nicht-konventionellen Bereichen aufrechtzuerhalten. Die Verteidigung Asiens steht nicht nur vor traditionellen Herausforderungen, sondern auch vor neuen Problemen wie Terrorismus, grenzüberschreitende Kriminalität, Umweltverschmutzung, Cyber-Angriffe, Energiedefizite und Naturkatastrophen.

Punkt drei, die kooperative Sicherheit, bedeutet, dass man die regionale Sicherheit durch Dialog und Zusammenarbeit fördert. Asiens Sicherheit hängt von den Kompetenzen und der Weisheit seiner politischen Anführer ab, nur durch Kooperation lässt sich ein stabiler Frieden gewährleisten. Asien ist riesig und das neue Sicherheitskonzept schließt die Teilnahme anderer Länder nicht aus. Wie Staatspräsident Xi betonte, sollten sich asiatische Länder für die Kooperation mit anderen Ländern und internationalen Organisationen engagieren. Sie können eine konstruktive Rolle für die Förderung asiatischer Interessen spielen und eine Win-Win-Situation für alle schaffen.

Nachhaltige Sicherheit bedeutet, dauerhaften Frieden zu erreichen, indem man gleichermaßen auf Entwicklung und Sicherheit Wert legt. Nur wenn die Wirtschaft sich weiterentwickelt, die Gesellschaft soziale Fortschritte macht und sich die Lebensbedingungen verbessern, wird die Region sicher werden. Armut und Unterentwicklung fördern Instabilität und Unruhen.

Auch die USA und Japan haben Sicherheitspläne für die asiatische Region präsentiert. Es ist jedoch wenig wahrscheinlich, dass sie von der asiatischen Bevölkerung akzeptiert werden. Der Schwerpunkt des amerikanisch-japanischen Konzepts liegt auf der Bildung von Militärbündnissen. Dabei sind einige Länder als Partner gefragt, andere würden möglicherweise eher als Gegner betrachtet, eine Zersplitterung Asiens wäre die Folge. Noch dazu ist das Konzept veraltet und passt nicht zur aktuellen Entwicklung Asiens. Es geht zurück auf die NATO, Europas zentrales Militärbündnis. Nun versuchen die USA und Japan, dieses System nach Asien zu verpflanzen, um einen Sicherheitsrahmen zu schaffen, der auf der langjährigen US-japanischen Allianz basiert. Damit würde nicht nur Chinas Schlüsselrolle für die Sicherheit Asiens abgewertet, sondern auch keine unabhängige Sicherheit in der Region gewährt: Die USA und Japan wollen möglicherweise beide zu viel Einfluss ausüben und die Souveränität anderer Länder beschneiden.

Noch dazu hat sich gezeigt, dass die Art Sicherheitsplan, wie ihn die USA und Japan vorschlagen, in der Vergangenheit zu einer Zunahme von Kriegen und Katastrophen geführt hat. In den vergangenen Jahrzehnten haben die Interventionen der USA zu interner Destabilisierung geführt, die wichtigsten Beispiele dafür sind der Irak und Afghanistan. Bevor die USA ihre „Rebalancing Strategy" in der Asien-Pazifik-Region einführten, war die Lage im Südchinesischen Meer relativ ruhig. Seitdem hat sich die Region in ein Pulverfass verwandelt.

Die Sicherheit in der asiatischen Region muss durch die Zusammenarbeit und die Bemühungen aller Länder geschaffen werden. Daher braucht man die Aufrichtigkeit des neuen asiatischen Sicherheitskonzepts und die feste Entschlossenheit zu seiner Umsetzung.

China hat immer betont, dass man Sicherheit durch Entwicklung erhalten und durch Zusammenarbeit fördern muss. So präsentierte die chinesische Regierung beispielsweise strategische Wirtschaftsprojekte wie die Neue Seidenstraße und die Maritime Seidenstraße, die dazu dienen, die regionale Kommunikation und Konnektivität zu verbessern. In diesem Sinn sollten asiatische Staaten einen effektiven und multilateralen Sicherheitsplan unterstützen, der das gegenseitige Verständnis, Vertrauen und die Zusammenarbeit in der Region stärkt und Stabilität sowie Entwicklung fördert.

Sicherheit und Stabilität sind der Wunsch aller asiatischen Länder. Daher haben wir Grund, daran zu glauben, dass ihnen das neue Sicherheitskonzept eine sicherere und erfolgreichere Zukunft bringen wird.