Alles sauber: Der Taihu-See in Wuxi ist einer der größten Süßwasserseen des Landes

 Kontroversen

Auch wenn Zhang die Erfolge des Fluss-Paten-Systems durchaus zu würdigen weiß, hat er dennoch Bedenken. Örtliche Regierungsbeamte hätten zahlreiche Aufgaben zu erledigen, der Umweltschutz sei nur eine davon. Er befürchte daher, dass die Beamten ihre Verantwortung für das Wirtschaftswachstum über den Umweltschutz stellen könnten.

Es sei eine große Schwäche des Systems, dass seine Ergebnisse davon abhängen, wie viel Aufmerksamkeit die Beamten der Bekämpfung der  Umweltverschmutzung schenken, meint Wang Canfa, Juraprofessor an der China University of Political Science and Law in Beijing.

Sein Vorschlag: Die Verantwortung lokaler Beamter für den Umweltschutz soll per Gesetz festgeschrieben werden, ihre Leistung nach genau definierten Kriterien und Verfahren bewertet werden.

Während das System bei der Säuberung kleiner Flüsse, die sich innerhalb der Grenzen einer Provinz bewegen, effektiv sein mag, meinen Experten, dass für Flüsse, die mehrere Provinzen durchfließen, eine Kooperation der Lokalregierungen nötig sei.

Um den Taihu-See zu säubern, müsse man sich zuerst um die Verschmutzung der Flüsse kümmern, die in ihn münden, erklärte Zhu Wei, stellvertretender Leiter der Taihu Basin Authority beim Ministerium für Wasserwirtschaft. Umweltdaten zeigen, dass diese Flüsse mehr als 90 Prozent der Schadstoffe in den See bringen.

Die Zuflüsse in den See liegen hauptsächlich in den Provinzen Jiangsu und Zhejiang. Um ihre Verschmutzung zu bekämpfen, unterzeichneten beide Provinzen und das benachbarte Shanghai im Juli 2009 einen gemeinsamen Aktionsplan für Umweltnotfälle. Am 5. Mai 2013 schloss sich dem auch die Provinz Anhui an.

Die Wasserverschmutzung sei eine langfristige Aufgabe, ihre Bekämpfung erfordere dauerhafte Anstrengungen, betonte Fu Siming, Professor an der Parteischule des ZK der KP Chinas. Örtliche Beamte sollten aber für den Schutz der Flüsse und Seen verantwortlich sein – mit oder ohne den Titel eines Fluss-Paten.