US-Präsident Obama in China: Bilanz eines Staatsbesuchs

Zhu Feng, Vizedirektor des Forschungszentrums für internationale Strategie an der Peking Universität, ist der Meinung, dass sich die globalen Herausforderungen gar nicht bewältigen ließen ohne eine enge Zusammenarbeit zwischen China und den USA. Der Aufbau und die Vervollständigung des Dialogs diene nicht nur dem gegenseitigen strategischen Vertrauen, sondern sei zudem als Beitrag für den Frieden und die Entwicklung der ganzen Menschheit zu werten.

Pragmatische Haltung zur Zusammenarbeit

Hu Jintao hat während Obamas Besuchs betont, dass die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse von China und den USA nicht gleich seien. Es gebe Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden Seiten und dies sei ganz normal. Am wichtigsten sei es, die jeweiligen Kerninteressen und ernsten Besorgnisse zu respektieren.

Obamas Besuch zeige, dass beide Seiten die Meinungsverschiedenheiten mit einer praktischen und flexiblen Haltung behandeln. Vor seinem Besuch hatte Obama deutlich gemacht, dass die USA beim Kontakt mit China zuerst Wert auf die eigenen Interessen legen werden, deshalb sei es sehr wichtig, in Fragen von gemeinsamem Interesse eine praktische Zusammenarbeit aufzubauen.

Beide Länder betonten in der Erklärung, dass sie auf der Basis von Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekt ihre Meinungsverschiedenheiten in Menschenrechtsfragen behandeln würden. Es wurde beschlossen, Ende Februar 2010 einen Menschenrechtsdialog in Washington abzuhalten.

Die USA bekräftigten erneut, kontinuierlich an der Ein-China-Politik festzuhalten. Sie begrüßten eine friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße. Die USA werden in der Taiwan-Frage Chinas Souveränität und territoriale Integrität anerkennen und an den drei gemeinsamen Kommuniques beider Länder festhalten.

Der kulturelle Austausch wird ebenfalls als ein wichtiges Mittel für die Vertiefung des gegenseitigen Verständnisses angesehen. Beide Seiten sind damit einverstanden, einen neuen bilateralen Mechanismus zu begründen. Die USA werden in den nächsten vier Jahren 100 000 Studenten nach China schicken. Die zwei Staatoberhäupter haben im Gespräch über die Verstärkung des kulturellen Austauschs insbesondere den Austausch zwischen den Jugendlichen beider Staaten diskutiert. Obama sagt, die Beziehungen zwischen China und den USA, sowie den kulturellen Austausch zu verstärken, entspreche dem Willen des amerikanischen Volkes.

Die amerikanische Nachrichtenagentur Associated Press hat die Tatsache, dass Obama nur in China Sehenswürdigkeiten einen Besuch abgestattet hat, kommentiert: „Kulturdenkmäler zu besichtigen, zeigt den Respekt des Präsidenten gegenüber der Kultur des Zielstaates."

Der Analyst Yang Yu meint, das Treffen zwischen den Staatsoberhäuptern von China und den USA sei von großer Bedeutung. Die beiden Präsidenten haben auf strategischer Ebene und aus langfristiger Perspektive die Zukunft der chinesischen und amerikanischen Beziehungen geplant, und so den Menschen Zuversicht hinsichtlich einer stabilen, nachhaltigen und gesunden Entwicklung der bilateralen Beziehungen vermittelt.