US-Präsident Obama in China: Bilanz eines Staatsbesuchs

Der chinesische Präsident Hu Jintao und sein amerikanischer Amtskollege Barack Obama sind am 17. November zu Gesprächen zusammen gekommen. Dabei einigten sich beide Seiten darauf, eine umfassende Partnerschaft im 21. Jahrhundert aufzubauen und konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um gemeinsame Herausforderungen zu bewältigen. Nach dem Treffen haben China und die USA in Beijing eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, darin heben die beiden Politiker die Bedeutung ihrer Begegnung hervor: „Die Gespräche waren offen, konstruktiv und fruchtbar."

Engere chinesisch-amerikanische Beziehungen

US-Präsident Obama hat den China-Besuch als Schwerpunkt seiner Asienreise behandelt, auf seiner siebentägigen Reise hielt er sich in China in zwei Städten insgesamt vier Tage und drei Nächte auf. Hu Jintao und Barack Obama haben zu mehreren Anlässen „einen tiefen und konstruktiven Austausch" gepflegt und auf Pressekonferenzen der Öffentlichkeit eine freundschaftliche und lockere Gesprächsatmosphäre vermittelt.

In den letzten Tagen war der Bogen der Gesprächsthemen weit gespannt: nicht nur die bilateralen Beziehungen wurden erörtert, sondern auch alle wichtigen internationalen und regionalen Fragen.

Meng Xiangqing, Professor an der Universität für Landesverteidigung, hält das Zusammentreffen von Hu und Obama für eines der inhaltsreichsten bilateralen Treffen zwischen zwei großen Staaten. Seine Wirkung reiche weit über bilaterale Beziehungen hinaus. Dies zeige die engen Beziehungen zwischen China und den USA.

Beide Staatsoberhäupter glaubten, dass enge und hochrangige Kontakte und ein ständiger Dialog und Beratungen auf verschiedenen Ebenen zur Entwicklung der bilateralen Beziehungen beitragen, sagt Hu. Die beiden Seiten sind sich darüber einig, weiterhin in engem Kontakt zu bleiben. Dazu würden sie Besuche abstatten, miteinander telefonieren und sich bei internationalen Konferenzen treffen, sagt Hu. Der chinesischen Presseagentur Xinhua zufolge wird Hu Jintao im kommenden Jahr die USA besuchen. Er wird damit der Einladung von Obama folgen, die dieser bei ihrem Treffen am 17. November in Beijing ausgesprochen hat.

Strategisches Vertrauen vertieft

In ihrer gemeinsamen Erklärung haben beide Seiten betont, dass ihre Länder durch verschiedene Maßnahmen das gegenseitige strategische Vertrauen vertiefen wollten. China und die USA haben eine solide und breite Basis für Zusammenarbeit in Bezug auf eine Reihe wichtiger Fragen, die mit der globalen Stabilität und Prosperität zu tun haben. Beide tragen eine wichtige gemeinsame Verantwortung.

Vor seinem Besuch hatte Obama das Signal ausgesandt, dass „die USA nicht die Absicht haben, China einzudämmen". Während seines Besuchs hat er mehrfach betont, dass die USA ein starkes, prosperierendes und erfolgreiches China begrüßten, das in internationalen Angelegenheiten eine größere Rolle spielen sollte.

China hat ebenfalls geäußert, dass China die USA als einen Staat im pazifischen Raum willkommen heiße, der sich für den Frieden, die Stabilität und die Prosperität dieser Region einsetzen soll.

Während Obamas Besuch haben beide Seiten systematisch den Mechanismus zum Dialog auf verschiedenen Ebenen eingeleitet. Beide Länder betonten in der Erklärung, dass sie auf der Basis von Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekt ihre Meinungsverschiedenheiten in der Frage der Menschenrechte erörtern wollten. Dafür würden sie hochrangige Kontakte vertiefen und weiterhin die Rolle des strategischen und wirtschaftlichen Dialogs zur Geltung bringen. Mit konkreten Maßnahmen sollten auch die Beziehungen zwischen den Armeen beider Länder vorangetrieben werden. China und die USA werden Zusammenarbeit und Konsultation im Rahmen der Terrorismusbekämpfung verstärken, den Dialog und die Kooperation bezüglich Klimawandel, Energie und Umwelt fördern, und einen neuen bilateralen Mechanismus zum kulturellen Austausch aufbauen.