EU-Experte Zhang Xiaojin: Feindseligkeit sollte freundlicher Kommunikation weichen

Für China ist die Aufhebung des Waffenembargos hingegen eine vertrauensbildende Maßnahme. Für China wäre es fast ohne Belang, welche Waffen die EU liefern würde. Ein so großes Land wie China muss seine militärische Kraft durch selbständige Innovation erwerben. Der Import dient dabei lediglich der Verbesserung und Ergänzung, spielt also nur eine untergeordnete Rolle.

Mit Hi-Tech-Produkten ist es eine endlose Geschichte! Die entwickelten Industriestaaten haben natürlich hohe Investitionen für Forschung und Entwicklung eingesetzt, Hi-Tech-Produkte sind daher teuer und eine gewisse Zeit üben die Hersteller eine Art Monopol aus. Mit steigender Wirtschaftskraft ist es in den letzten Jahren China jedoch möglich geworden, viel Geld in den Nachbau und in Eigenentwicklung hochwertiger Technologie zu stecken. Würden nun bedenkenlos Hi-Tech-Produkte nach China exportiert werden, besteht aus Sicht der Europäer die Gefahr, dass ähnlich leistungsfähige Produkte in China selbst hergestellt werden könnten, die dann über kurz oder lang die Exportwaren der EU ersetzen würden.

Gegenwärtig bestehen Diskrepanzen zwischen den geltenden Bestimmungen und dem Willen der Beteiligten. So wird zum Beispiel der Airbus A320 zwar in China montiert, aber die EU wird nicht die grundlegende Technik dieses Flugzeugs nach China liefern. Sie setzt hohe Schwellen für den Wissenstransfer und macht es China unmöglich, Kerntechnologie zu akzeptablen Preisen zu überlassen. Man wird also noch einen langen Weg gehen müssen, bevor sich beide Seiten in diesen grundsätzlichen Fragen annähern. In Hinblick auf den jüngst abgehaltenen China-EU-Gipfel sind meiner Einschätzung nach Durchbrüche keineswegs schon nach einem einzigen Treffen zu erwarten.

Xinhua: Europäische Medien haben recht unterschiedlich über den China-EU-Gipfel berichtet. Die „Financial Times“ aus Großbritannien meinte, die EU solle hart mit China verhandeln. Le Figaro sprach davon dass „die EU und China Wiedersehen feiern“, eine russische Zeitung titelte „Treffen der Giganten“. Deutsche Medien äußerten sich zurückhaltend und meinten, dass sich die Früchte des Gipfeltreffens noch nicht abschätzen lassen. Welch unterschiedliche Haltungen spiegeln sich in den Berichten wider?

Zhang Xiaojin: Eine Richtung neigt eher vorsichtigem Optimismus zu. Nach dieser Auffassung ist das Zustandekommen des Gipfels nach der anfänglichen Absage Chinas schon ein Erfolg. Dadurch habe sich gezeigt, dass sich die chinesisch-europäischen Beziehungen wieder auf dem Wege der Besserung befinden. Nach meiner Ansicht liegt dieser vorsichtige Optimismus richtig, denn drei Fünftel aller auf dem Gipfel erörterten Fragen betrafen globale Angelegenheiten.

Es gibt aber auch Pessimisten. Sie meinen, es seien gegenüber China zu weit reichende Konzessionen gemacht worden. Ohne eine längere Kälteperiode in den Beziehungen sei man zu einem engeren Kontakt zwischen beiden Seiten zurückgekehrt. Viele sehen darin gar kein gutes Zeichen. Die Pessimisten blicken besorgt in die Zukunft. Sie glauben, dass die chinesisch-europäischen Beziehungen einen Wandel durchmachen werden. In der Tibet- und Menschenrechtsfrage wird sich die EU voraussichtlich auf freundlichere Töne gegenüber China verständigen, und nicht länger aggressive, widerstrebende und sogar beleidigende Umgangsformen an den Tag legen. Diesen Leute ist durchaus bewusst, dass solche Methoden nicht zur Problemlösung taugen, zumal sich China dadurch nicht beeindrucken lässt. Das Beharren auf derartigen Positionen kann nur die gemeinsame Entwicklung beider Seiten behindern. Die Pessimisten tun sich schwer damit, diese Tatsache zu akzeptieren, und nehmen ungern zur Kenntnis, dass Konfrontationen ein Ding der Vergangenheit sind. Ihre Haltung ist also in gewissem Sinn eine Art von Stoßseufzer.