EU-Experte Zhang Xiaojin: Feindseligkeit sollte freundlicher Kommunikation weichen

Zhang Xiaojin ist Professor an der Renmin University of China (RUC) und stellvertretender Direktor der Schule für Internationale Beziehungen und des Forschungszentrums für Europafragen an der RUC.

Xinhua: warum will die EU der Volksrepublik China nicht den Status einer Marktwirtschaft zubilligen?

Zhang Xiaojin: Der Entscheidungsprozess bedarf einer Übereinkunft aller 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Die Interessenslage der Einzelstaaten ist aber mitunter von Gegensätzen getragen, deshalb ist eine Einigung in diesem Punkt nicht leicht zu erzielen. Eine Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft hätte Auswirkungen auf verschiedenen Gebieten. Gegenüber China gibt es in der EU nach wie vor noch Misstrauen und Vorbehalte.

Xinhua: Welche Staaten zeigen sich besonders besorgt?

Zhang Xiaojin: Fast jedes Land hat in unterschiedlichem Maße Vorbehalte gegenüber China. Niemand weiß derzeit, wie sich diese Bedenken zerstreuen lassen. Oberflächlich betrachtet, ist die Marktwirtschaft in China schon weit verbreitet, oder sagen wir, Privatunternehmen verfügen in der chinesischen Wirtschaft schon über ein großes Gewicht. Aber der EU reicht dies noch nicht. Sie meint, dass die Rolle der chinesischen Regierung im Management der Unternehmen und die politischen Hintergründe vieler wirtschaftlicher Aktivitäten unklar sind. In dieser Hinsicht herrschen also in gewissem Sinne noch Missverständnisse. Hinzu kommt, dass das Vorenthalten des Status einer Marktwirtschaft eine Barriere ist, um den Strom preisgünstiger Qualitätswaren aus China in die EU zu blockieren.

Xinhua: einerseits beschwert sich die EU darüber, dass das Defizit in der Handelsbilanz mit China zu groß ist, andererseits will die EU aber keine Hi-Tech-Produkte nach China exportieren und das Waffenembargo aufheben. Warum?

Zhang Xiaojin: Vereinfacht gesagt hat das Waffenembargo nicht nur mit den großen Mitgliedsstaaten der EU zu tun, die Waffen exportieren, sondern auch mit den USA, die bei diesem Thema ein gewisses Mitspracherecht genießen. Außerdem wird der Export von Waffen nach China auch noch von der NATO unterbunden, was den Entscheidungsprozess noch komplizierter gestaltet.