Wenchuan-Erdbeben: Keine Untersuchung der Schuldfrage beim Einsturz von Schulgebäuden

Über die Frage, ob es zulässig sei, schuldhafte Vergehen in Zusammenhang mit der Bauqualität von Gebäuden zu untersuchen, die beim Erdbeben eingestürzt sind, haben die zuständigen Behörden in der Provinz Sichuan ein Gutachten erstellt. Nach einhelliger Auffassung aller Abteilungen der Provinzregierung kann im Rahmen eines Zivilprozesses kein Ersatz für Schäden infolge des Einsturzes von Gebäuden geltend gemacht werden.

Keine persönliche Haftung bei Mängeln des Regelwerks

„Es herrscht in der Bevölkerung der starke Willen, die Frage zu klären, wer für den Einsturz von öffentlichen Gebäuden infolge des Erdbebens die Verantwortung trägt," sagt Liu Zuomin, Direktor der Justizbehörden der Provinz Sichuan. Er ist der Meinung, dass sich diese Frage grundsätzlich klären lässt, gegenwärtig jedoch zahlreiche Faktoren dieses Problem komplizierten.

Liu spricht sich gegen eine Untersuchung der Frage aus, wer Schuld trage an mangelhafter Bauqualität. Das ungewöhnlich heftige Erdbeben sei ein Fall von höherer Gewalt. Die hohe Zahl eingestürzter Schulgebäude weise auf eine Lücke in der Bauordnung hin. Die Standards seien zu niedrig angesetzt gewesen. Ein mangelhaftes Regelwerk sei aber nicht auf schuldhaftes Verhalten einzelner zurückzuführen. Der stellvertretende Gouverneur der Provinz Sichuan, Wei Hong, hob auf einer Pressekonferenz im Rahmen der zweiten Tagung der NVK hervor, dass „Bauexperten bestätigt haben, dass die außergewöhnliche Heftigkeit des Bebens und seine besondere Wirkungsweise zum Einsturz der Schulgebäude, Krankenhäuser und einer Reihe öffentlicher Kultur- und Sporteinrichtungen geführt hat."

Die komplexe Wirkungsweise des Erdbebens

Tatsächlich haben sowohl die Zentralregierung wie auch lokale Behörden die Ursachen untersucht, die zum Einsturz öffentlicher Gebäude geführt haben. Ende Mai 2008 haben die Schulbehörde und die Kommission für Wiederaufbau der Provinz Sichuan ein Dokument herausgegeben. Darin wird über die Untersuchung der Einsturzursachen aller Häuser und insbesondere der Schulgebäude berichtet. So wurde eine spezielle Untersuchung von 15 eingestürzten Schulen in vier Städten angeordnet. Zwei Inspektionsgruppen wurden nach Dujiangyan, Shifang, Mianzhu und Pingwu entsandt.