Yin Xintian: Chinesische Patentgesetze gut - Patentrechtspraxis schlecht

Die chinesischen Patentgesetze und das Patentsystem in China seien nicht weniger modern als die in entwickelten Ländern. Einzig das Bewusstsein der chinesischen Bevölkerung und der Unternehmen gegenüber dem Patentschutz weise einen großen Abstand zu den Verhältnissen in entwickelten Ländern auf. Dies sagte der Leiter der Rechtsabteilung des Staatlichen Urheberrechtsamts, Yin Xintian, am Mittwoch in Beijing.

In China ist mittlerweile das Ende 2008 revidierte Patentgesetz gültig. Zur besseren Umsetzung wurden vor kurzem die detaillierten Durchführungsbestimmungen dieses Gesetzes korrigiert, die Bestimmungen sind am 1. Februar in Kraft getreten.