20-01-2010 Beijing Rundschau China kritisiert Japans Gesetzesentwurf zum Schutz von Okinotori
Die japanische Regierung will die von ihr beanspruchte Insel Okinotori durch einen Gesetzesentwurf schützen. Am Montag legte sie dem Kongress einen Gesetzesentwurf zum Schutz einer Sonderwirtschaftszone auf Okinotori vor. Ein Gebiet von 400 000 Quadratkilometer rund um Okinotori würde so dem alleinigen Nutzungsrecht Japans unterstehen. China kritisiert Japans Vorgehen als Verstoss gegen internationales Recht, weil es Okinotori nicht als Insel, sondern nur als Felsklippe betrachtet. Nach UN-Konvention können nur Inseln den Status einer Sonderwirtschaftszone beanspruchen, nicht aber Felsklippen und Gesteinsformationen. Japans Vorgehen verstosse nicht nur gegen internationale Gesetze, sondern schade auch den gemeinsamen Interessen der internationalen Gemeinschaft, so Chinas Außenministeriumssprecher Ma Zhaoxu. (Quelle: Radio China International)
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