Aktionsplan für Menschenrechte: China zieht positive Bilanz

Nach Einschätzung von Wang Cheng, dem Leiter des Pressebüros beim chinesischen Staatsrat, hat China bei der Umsetzung des Aktionsplans für Menschenrechte bereits große Erfolge erzielt.
An einer Orientierung über den Stand des Aktionsplans für Menschenrechte 2009/2010 sagte Wang, die von der Regierung ergriffenen Maßnahmen hätten das Existenzrecht, das Recht auf Selbstentfaltung sowie die wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Rechte der chinesischen Bevölkerung gewährleistet.

In Bezug auf die Volksgesundheit sei das Ziel des Aktionsplans bereits erreicht worden, sagt Yin Li, der stellvertretende chinesische Gesundheitsminister:

"Das Recht auf Gesundheit ist ein wichtiger Bestandteil der Menschenrechte. Die durchschnittliche Lebenserwartung in China beträgt inzwischen 73 Jahre. Die Sterblichkeitsrate von Schwangeren ist auf 34 pro 100 000 zurückgegangen. Die Säuglingssterblichkeit beträgt nur noch 14 Promille. In all diesen Bereichen ist China nun das führende Entwicklungsland. Die Ziele des Aktionsplans konnten vorzeitig erreicht werden."

Im Jahr 2009 hat China mehrere Gesetze erlassen, darunter eine Bodenreform in den ländlichen Gebieten oder ein Gesetz über die Lebensmittelsicherheit. Zudem sind das Arbeitsgesetz und das Bildungsgesetz revidiert worden. All diese Gesetze haben den Bürgern noch mehr Rechte gebracht.

Der staatliche Aktionsplan für Menschenrechte 2009/2010 wurde am 13. April veröffentlicht. Er ist Chinas erster Aktionsplan zum Thema Menschenrechte.