China prangert Handelsprotektionismus der USA an

China kritisiert handelsprotektionistische Klauseln im diesjährigen Nachtragshaushalt der USA, sagte der Vertreter der chinesischen WTO-Delegation, Zhang Xiangchen, am 12. März in Genf.

Weiter sagte Zhang Xiangchen, am 11. März habe der US-Senat den Nachtragshaushalt für 2009 verabschiedet. Das neue Ausgabengesetz umfasse dabei die Klausel Nr. 727, welche gegen den Import von Geflügelfleisch aus China gerichtet sei. Die Handlungsweise der USA verstoße gegen das Meistbegünstigungsprinzip der Mitgliedsländer der Welthandelsorganisation (WTO). Zudem behaupteten die USA, dass die entsprechende Klausel auf dem Gesetz der "Vereinbarung über Tier- und Pflanzenhygiene" der WTO basiere. China lehne diese Argumentation entschieden ab, denn die Maßnahme der US-Regierung könne keinesfalls unter Hinweis auf diese WTO-Vereinbarung gerechtfertigt werden.

Zhang Xiangchen forderte die USA nachdrücklich dazu auf, diese diskriminierende Handlungsweise zu korrigieren. Angesichts der globalen Finanzkrise müsse es vermieden werden, der Welt ein falsches Signal zu senden.