Chinesischer Sonderbeauftragter diskutiert mit Israels Präsidenten über Lage in Gaza

Der chinesische Sonderbeauftragte für die Nahost-Frage, Sun Bigan, traf sich am 15. Januar in Jerusalem mit dem israelischen Präsidenten Shimon Peres. Bei ihrem Treffen tauschten sich die beiden über die gegenwärtige Lage im Gaza-Streifen aus.

Sun Bigan erörterte den Standpunkt der chinesischen Regierung über die momentane Lage im Gaza-Streifen. China fordere Israel und Palästina auf, ihre militärischen Aktionen unverzüglich einzustellen. Zudem müsse die humanitäre Krise im Gaza-Streifen gelindert werden. Die beiden Konfliktparteien sollten auf der Grundlage einer Waffenruhe über eine langfristige Lösung zur Beendigung ihrer Militäraktionen, die Errichtung eines Kontrollsystems sowie humanitäre Hilfe diskutieren. Die Frage eines eigenständigen palästinensischen Staats solle von den Israelis und den Palästinensern durch Dialog gelöst werden, um den Frieden in der Region wieder herzustellen, so Sun Bigan.

Israel hat seine Militäroperation "Cast Lead" am 13. Januar in Gaza fortgesetzt. Dabei gelang es israelischen Truppen, in die Stadt Gaza einzumarschieren. Gleichzeitig hat Ägypten versucht, zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln, um eine möglichst baldige Waffenruhe zwischen Israelis und Palästinensern zu erreichen. Die Vermittlungsversuche Ägyptens verlaufen allerdings stockend.

Laut Angaben der Gesundheitsbehörden in Gaza vom 13. Januar wurden bisher bereits 950 Palästinenser getötet, weitere 4300 wurden verletzt. Am selben Tag haben Ägypten und die Hamas in Kairo ihre Verhandlungen über eine Waffenruhe in Gaza wieder aufgenommen. Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak ließ verlauten, Israel werde seine Militäroperation in Gaza fortsetzen.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon ist zu einer Dienstreise in den Nahen Osten aufgebrochen. Er wird dabei mit verschiedenen Spitzenpolitikern über eine möglichst baldige Beendigung des Konfliktes in Gaza diskutieren. Auch der saudiarabische König Abdullah, der ägyptische Präsident Hosni Mubarak und der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier haben Israel und die Hamas aufgerufen, ihren Konflikt so rasch wie möglich zu beenden.