Sechs Staaten legen neuen Beschluss zur iranischen Atomfrage vor

Deutschland und die fünf UN-Vetomächte USA, Großbritannien, Frankreich, China und Russland haben sich am 26. September in New York auf eine neue Iran-Resolution geeinigt. Im Anschluss daran hat der UN-Sicherheitsrat eine Konferenz über die iranische Atomfrage hinter verschlossenen Türen abgehalten.

Der stellvertretende ständige US-Vertreter bei den Vereinten Nationen, Alejandro Wolff, hat den Entwurf als "sehr prägnant" bezeichnet. Der UN-Sicherheitsrat und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hätten einschlägige UN-Resolutionen über die iranische Atomfrage erneut bekräftigt und den Iran dazu aufgefordert, diese umgehend zu befolgen. Er sagte, der Sicherheitsrat werde weiterhin die Doppelstrategie von Sanktionen und Konsultationen verfolgen.

Der ständige russische Vertreter bei den Vereinten Nationen, Witali Tschurkin, hat erklärt, die Zeit sei nicht reif, neue Sanktion gegen den Iran einzuleiten. Russland vertrete die Ansicht, es gebe noch diplomatischen Verhandlungsspielraum, man solle weitere Gespräche mit der iranischen Seite führen. Er äußerte seine Zuversicht, im Laufe der kommende Woche im Sicherheitsrat den Beschlussentwurf anzunehmen.