24-03-2014
Hintergrund
Strategisches Programm der chinesisch-europäischen Kooperation bis 2020

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping wird vom 22. März bis zum 1. April die Niederlande, Frankreich, Deutschland und Belgien besuchen. Dabei wird er auch bei der UNESCO und im EU-Hauptquartier erwartet. Dazu betonte die amtierende Leiterin der EU-Vertretung in China, Carmen Cano, dieser Besuch unterstreiche die Erwartungen der neuen chinesischen Führung an die chinesisch-europäischen Beziehungen.

In einem Artikel von Carmen Cano in der Mittwochsausgabe der Zeitung „Renmin Ribao" heißt es weiter, im Jahre 2003 hätten die EU und China ihre umfassende strategische Partnerschaft etabliert. Seitdem seien die bilateralen Beziehungen immer enger und fester geworden. Die bilateralen Beziehungen seien über den Schwerpunkt Handel hinausgewachsen und gehörten inzwischen zu den wichtigsten der Welt überhaupt. Dabei hätten es beide Seiten gemeinsam mit großen globalen Herausforderungen zu tun.

Carmen Cano fügte hinzu, Xi Jinping werde während seiner Reise mit europäischen Politikern eine Umsetzung des „strategischen Programms der chinesisch-europäischen Kooperation bis 2020" erörtern. Europa hoffe auf aktuelle Informationen über Chinas Entwicklung nach der 3. Plenarsitzung des 18. ZK der KP Chinas sowie den Jahrestagungen des Nationalen Volkskongresses und der Politischen Konsultativkonferenz Zudem werde beraten, wie die EU zur Unterstützung Chinas bei der Bewältigung der Herausforderungen beitragen könne.

Parallel zum Artikel der amtierenden EU-Missionschefin in China veröffentlicht „Renmin Ribao" einen Kommentar des Politikwissenschaftlers Zhou Hong von der chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften. Darin heißt es, eine gute Kooperation sei seit Jahrzehnten der Haupttrend der chinesisch-europäischen Beziehungen. Dabei seien diese Beziehungen nicht nur an sich von großer Bedeutung, sondern auch inhaltlich sehr vielfältig. Zudem werde die weitere Entwicklung der bilateralen Beziehungen von verschiedenen Impulsen inspiriert. Dazu gehörten gemeinsamer Nutzen und die gegenseitige Wertschätzung der ökonomischen Erfolge und kulturellen Leistungen sowie gegenseitigen Erwartungen an die künftige Entwicklung. Die Kooperation in diesen wichtigsten bilateralen Beziehungen weltweit diene beiden Seiten, alles andere würde beiden Seiten schaden. Auch in diesem Aspekt hätten Politiker beider Seiten identische strategische Perspektiven, heißt es in dem Kommentar von Zhou Hong.

Eine wichtige Aktivität im Zuge der Europa-Reise von Xi Jinping ist die Teilnahme des chinesischen Staatspräsidenten am 3. Atomsicherheitsgipfel im niederländischen Den Haag. An den Beratungen werden Spitzenpolitiker aus 53 Ländern sowie Vertreter der UNO, der EU und der IAEA teilnehmen. Dazu sagte der chinesische Botschafter in den Niederlanden, Chen Xu, die Teilnahme von Xi Jinping an diesem Gipfel sei eine wichtige diplomatische Aktion der Volksrepublik in diesem Bereich und habe eine große Bedeutung.

„Für China ist die erste Teilnahme von Xi Jinping am Atomsicherheitsgipfel eine wichtige diplomatische Aktivität des Landes in diesem Bereich. Die Atomsicherheit ist immer mehr zu einem wichtigen Gebiet globaler Regelungen geworden. China hofft, gemeinsam mit anderen Ländern dazu beizutragen, die internationalen gemeinsamen Kenntnisse und die Kooperation hinsichtlich der Atomsicherheit auszubauen und das Niveau der weltweiten Atomsicherheit zu erhöhen."

Botschafter Chen Xu fügte hinzu, die chinesische Regierung lege großen Wert auf die Atomsicherheit und habe sich entsprechend konstruktiv an den Vorbereitungen des Gipfels beteiligt. Zudem habe die Volksrepublik in ihrem Bericht ausführlich über die Bemühungen und den Beitrag Chinas im Bereich der Atomsicherheit informiert. China hoffe, dass auf dem Gipfel positive Ergebnisse erreicht werden.