1.Wegweiser durch die Reformen
Die 3. Plenarsitzung des 18. ZK der KP Chinas fand vom 9. bis 12. November 2013 in Beijing statt. Xi Jinping wurde vom Politbüro beauftragt, einen Arbeitsbericht vorzulegen. Die Entscheidung über wichtige Fragen zur allseitigen Vertiefung der Reformen wurde genehmigt und zum Abschluss der Tagung bekannt gegeben. Am 15. November wurde der Beschluss der Entscheidung offiziell verkündet und damit der Auftakt zur umfassenden Vertiefung der Reformen in China gelegt.
Der Beschluss der Entscheidung ist als programmatisches Dokument für die umfassende Vertiefung der Reformen richtungsweisend für die zukünftige Entwicklung der chinesischen Reform.
2. Machtwechsel
Auf der 4. Plenarsitzung der 1. Tagung des 12. Nationalen Volkskongresses (NVK) wurde am 14. März Chinas neue Staatsführung gewählt. Neuer Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission der Volksrepublik ist Xi Jinping. Zhang Dejiang wurde zum Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des 12. NVK gewählt, Li Yuanchao zum Vizestaatspräsidenten.
Auf der 5. Plenarsitzung der 1. Tagung des 12. Nationalen Volkskongresses (NVK) am15. März wurde Li Keqiang zum Ministerpräsidenten des Staatsrats ernannt. Am 16. März wurdem die letzten Mitglieder des Staatsrats bestimmt. Dazu gehören die Vizeministerpräsidenten, Staatskommissare und der Generalsekretär des Staatsrats, 23 Minister sowie die Chefs der Volksbank und des Rechnungshofs.
3.Meilensteine der Weltraumforschung
China startete seine fünfte bemannte Weltraummission am 11. Juni mit dem Raumschiff Shenzhou-10. Drei Astronauten nahmen an dem 15-tägigen Flug ins All teil, der einen weiteren Meilenstein für die Weltraumforschung des Landes darstellt. Chinas Ziel, bis 2020 eine permanente bemannte Weltraumstation einzurichten, ist somit wieder ein Stück näher gerückt.
Während der Mission dockte Shenzhen-10 im Orbit erfolgreich an das Weltraumlabor Tiangong-1 an – einmal automatisch, einmal manuell.
Die erfolgreiche Landung der Chang'e-3 auf dem Mond am 14. Dezember war ein weiterer Meilenstein in der chinesischen Weltraumforschung. Damit ist China nach Russland und den USA das dritte Land, dem dieses Unterfangen gelungen ist.
4. Bekämpfung der Luftverschmutzung
Der Staatsrat verabschiedete am 12. September 2013 einen Plan zur Prävention und Kontrolle der Luftverschmutzung (2013-17), dessen Ziel es ist, den PM2,5-Wert bis zum Jahr 2017 in den Großstädten Chinas um mindestens 10 Prozent zu verringern. Bei PM2,5 handelt es sich um Luftpartikel, die einen Durchmesser von weniger als 2,5 Mikrometer aufweisen – klein genug, um die Lunge zu schädigen.
Laut Plan wird China seinen Kohleverbrauch einschränken und luftverschmutzende Industrien stilllegen. Bis zum Jahr 2017 soll der Anteil des Kohleverbrauchs auf unter 65 Prozent gesenkt werden.
Die chinesische Regierung versprach, in den kommenden fünf Jahren 1,7 Billionen Yuan (277,32 Milliarden Dollar) in den Kampf gegen die Luftverschmutzung zu investieren.
5. Korruptionsbekämpfung
Das Politbüro des ZK der KPC stellte am 27. August einen Anti-Korruptions-Plan für 2013 bis 2017 auf.
Im Jahr 2013 wurden mindestens 14 Beamte im Ministerrang oder in höherer Position unter Korruptionsverdacht festgenommen und verhört; weitere vier kamen ins Gefängnis.
6. Vermeidung von Justizirrtümern
Am 13. August stellte die chinesische Regierung die erste Richtlinie zur Prävention von Fehlurteilen auf ihre Website.
Die Richtlinie soll verhindern, dass Menschen verurteilt werden, deren Schuld nicht absolut bewiesen werden konnte.
Die Richtlinie sieht weiterhin vor, dass Richter, Anwälte und Polizisten eine „lebenslange Verantwortung" zu tragen haben, wenn sie fehlerhafte Urteile fällen.
7.Bekämpfung von Verleumdungen im Internet
Der Oberste Volksgerichtshof und die Oberste Volksstaatsanwaltschaft verabschiedeten am 9. September ein Gesetz, das Verleumdung, Rufmord und Beleidigungen übers Internet verbietet.
Internetnutzer, die falsche Informationen verbreiten, Rufschädigung betreiben oder die nationalen Interessen schädigen, werden mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft, wenn ihre Online-Beiträge mehr als 5000 Views aufweisen oder mehr als 500 Mal weitergeleitet wurden.
8. Fataler Virus
Nachdem die ersten drei Fälle einer menschlichen Infektion mit dem Vogelgrippe-Virus am 31. März von der chinesischen Gesundheitsbehörde bestätigt wurden, wurden in den nächsten Monaten weitere 142 Fälle von Vogelgrippe bekannt. Bis Dezember 2013 wurden 45 Tote gezählt.
Bislang wurde noch keine Mutation des Vogelgrippe-Virus beobachtet. Die Übertragung des Virus erfolge nach wie vor durch den Kontakt mit Tieren, erklärte Yao Hongwen, ein Sprecher der Staatlichen Kommission für Gesundheitswesen und Familienplanung, am 10. Dezember 2013.
9. Großes Erdbeben
Ein Erdbeben der Stärke 7,0 brach am 20. April in Lushan, Provinz Sichuan, aus. Dabei kamen 196 Menschen ums Leben; 11.470 Menschen wurden verletzt.
Am 15. Juli veröffentlichte die chinesische Regierung einen Wiederaufbauplan für die am schwersten getroffene Region. Er umfasst eine Fläche von 10.706 Quadratkilometern und soll 1,15 Millionen Menschen helfen.
Die Regierung schätzt die Kosten für den Wiederaufbau in den nächsten drei Jahren auf rund 86 Milliarden Yuan (13,9 Milliarden Dollar).
10. China errichtet neue Luftverteidigungszone
Der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Yang Yujun, erklärte am 23. November vor der Presse, China habe seine Luftverteidigungszone über dem Ostchinesischen Meer gemäß den international üblichen Gepflogenheiten festgelegt.
Die Luftverteidigungszone ist ein Gebiet im Luftraum, das außerhalb des territorialen Luftraumes eines Staates festgelegt wird. Die Zone diene dazu, mögliche Bedrohungen für den eigenen Luftraum früher zu erkennen, so Yang weiter.
Chinas Festsetzung der Luftverteidigungszone über dem Ostchinesischen Meer ziele darauf ab, die staatliche Souveränität und die Sicherheit des territorialen Luftraums zu verteidigen sowie den geordneten Flugverkehr zu wahren. Sie richte sich nicht gegen irgendein Land oder Ziel und werde die Freiheit des Flugverkehrs nicht beeinträchtigen.
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