19-06-2013
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Bericht auf dem XVIII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

III. Die Ziele für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und für die umfassende Vertiefung der Reform und Öffnung

 

Die Gesamtsituation im In- und Ausland überblickend, befindet sich die Entwicklung unseres Landes immer noch in der wichtigen Periode voller strategischer Chancen, in der große Leistungen erbracht werden können. Wir müssen den Gehalt und die Veränderungen der Bedingungen der wichtigen Periode voller strategischer Chancen genau beurteilen, die Chancen umfassend wahrnehmen, den Herausforderungen gelassen begegnen, die Initiative und die Überlegenheit sowie die Zukunft gewinnen, damit die Verwirklichung der großen Ziele für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand bis zum Jahr 2020 gewährleistet wird.

Gemäß den Gegebenheiten der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in unserem Land sollen neue Forderungen auf der Basis der auf dem XVI. und XVII. Parteitag festgelegten Ziele für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand mit großer Kraft erfüllt werden.

– Die Wirtschaft soll sich nachhaltig und gesund entwickeln. Bei der Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung sollen große Fortschritte gemacht werden. Auf der Grundlage der deutlichen Verstärkung der Ausgewogenheit, der Koordiniertheit und der Nachhaltigkeit der Entwicklung soll die Verdoppelung des Bruttoinlandsproduktes und des Pro-Kopf-Einkommens der Stadt- und Landbewohner im Vergleich zum Jahr 2010 realisiert werden. Der Beitrag des wissenschaftlich-technischen Fortschrittes zum Wirtschaftswachstum soll in großem Maße steigen, so dass China zu den innovationsorientierten Ländern gehören wird. Die Industrialisierung soll im Wesentlichen realisiert und das Niveau des verstärkten Einsatzes der Informationstechnologie in großem Maße und die Qualität der Urbanisierung deutlich erhöht werden. Bemerkenswerte Erfolge bei der Modernisierung der Landwirtschaft und dem Aufbau neuer sozialistischer Dörfer sind zu erzielen und der Mechanismus zur koordinierten regionalen Entwicklung ist im Wesentlichen zu etablieren. Das Niveau der Öffnung nach außen soll weiter erhöht und die internationale Wettbewerbsfähigkeit beträchtlich verstärkt werden.

– Die Demokratie des Volkes soll ständig erweitert werden. Es gilt, das demokratische System weiter zu vervollkommnen, die demokratischen Formen noch mehr zu bereichern und die Aktivität, die Initiative und die Kreativität des Volkes weiter zur Entfaltung zu bringen. Die Grundkonzeption, die staatlichen Angelegenheiten gesetzlich zu regeln, soll umfassend in die Praxis umgesetzt, die rechtsstaatliche Regierung im Wesentlichen etabliert und die öffentliche Vertrauenswürdigkeit der Justiz ständig erhöht und die Menschenrechte sollen wirklich respektiert und gewährleistet werden.

– Die kulturelle Stärke soll beträchtlich intensiviert werden. Das System der sozialistischen Grundwerte soll sich den Menschen tief ins Herz einprägen, das Zivilisationsniveau der Bürger und der Stand der Zivilisation der ganzen Gesellschaft sollen deutlich erhöht werden. Die kulturellen Produkte sollen mehr bereichert, das System der öffentlichen kulturellen Dienstleistungen soll im Wesentlichen etabliert und die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien sollen zu einem tragenden Sektor der Volkswirtschaft gemacht werden. Beim Ins-Ausland-Gehen der chinesischen Kultur sollen größere Schritte getan werden. Die Grundlage für den Aufbau eines starken sozialistischen Kulturlandes soll noch mehr gefestigt werden.

– Der Lebensstandard der Bevölkerung soll umfassend erhöht werden. Die Angleichung der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen soll insgesamt realisiert werden. Das Bildungsniveau des ganzen Volkes und das Niveau der Ausbildung voninnovativen Fachkräften sollen merklicherhöht werden. Unser Land soll zu den hinsichtlich der Fachkräfte und Reserven der Arbeitskräfte starken Ländern gehören und die Modernisierung des Bildungswesens soll im Wesentlichen verwirklicht werden. Die ausreichende Beschäftigung soll weiter ausgebaut werden. Es gilt, das Gefälle in der Einkommensverteilung zu verkleinern, die Gruppe der durchschnittlich Verdienenden stetig zu vergrößern und die Zielgruppen der Überwindung der Armut in großem Maße zu verringern. Die Sozialabsicherung soll die ganze Bevölkerung abdecken, allen soll die grundlegende Dienstleistung der medizinischen Betreuung und Gesundheitsfürsorge zur Verfügung gestellt und das System der Gewährleistung von Wohnungen im Wesentlichen herausgebildet werden, damit Harmonie und Stabilität in der Gesellschaft herrschen.

– Beim Aufbau einer ressourceneinsparenden und umweltfreundlichen Gesellschaft sollen wichtige Fortschritte erzielt werden. Die Standortverteilung von Hauptfunktionszonen ist im Wesentlichen herauszubilden und das System der Wiederverwendung von Ressourcen in groben Zügen zu etablieren. Der Energieverbrauch und die Kohlendioxidemission in Relation zum Bruttoinlandsprodukt sollen in großem Maße gesenkt und die Gesamtausstoßmenge von Hauptschadstoffen soll erheblich verringert werden. Es gilt, den Prozentsatz der bewaldeten Flächen zu erhöhen, die Stabilität der Ökosysteme zu verstärken und die Wohnumgebungen deutlich zu verbessern.

Um den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend zu vollenden, muss man mit größerem politischem Mut und größerer politischer Weisheit sowie jede günstige Gelegenheit nutzend die Reform in den wichtigen Bereichen vertiefen, alle die wissenschaftlich begründete Entwicklung verhindernden Gedanken und system- und mechanismusbezogenen Missstände entschieden beseitigen und ein Regelungssystem, das ein vollständiges Regelwerk enthält, in wissenschaftlicher Hinsicht intakt und standardisiert ist und effektiv verläuft, gestalten, damit die Regelungen in verschiedenen Bereichen immerreifer werden und festere Gestalt annehmen. Es gilt, das sozialistische Marktwirtschaftssystem beschleunigt zu vervollkommnen, das grundlegende Wirtschaftssystem, in dem das Gemeineigentum die dominierende Position besitzt und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen sich gemeinsam entwickeln, zu vervollkommnen, das Verteilungssystem, in dem die Verteilung nach der Arbeitsleistung im Vordergrund steht und parallel dazu noch mehrere Verteilungsformen bestehen, zu vervollkommnen, die fundamentale Funktion des Marktes bei der Ressourcenallokation in noch größerem Maße und Umfang zur Geltung zu bringen, das makroökonomische Steuerungssystem zu vervollkommnen, das nach außen geöffnete Wirtschaftssystem zu vervollkommnen und die Wirtschaft in Richtung zur effektiveren, faireren und nachhaltigeren Entwicklung voranzutreiben. Die Institutionalisierung, Standardisierung und verfahrensgemäße Praktizierung der sozialistischen demokratischen Politik sollen beschleunigtvorangetrieben werden. Eine geordnete Beteiligung der Bürger an der Politik soll auf allen Ebenen und in allen Bereichen erweitert und die Rechtsbindung aller Arbeit des Staates realisiert werden. Es gilt, das Verwaltungssystem und den Produktions- und Bewirtschaftungsmechanismus im Kulturwesen beschleunigt zu vervollkommnen, ein modernes Kulturmarktsystem im Wesentlichen zu etablieren und das Verwaltungssystem für das Staatsvermögen im Kulturwesen zu vervollständigen, damit ein Umfeld für die kulturelle Entwicklung, das der Innovation und Schöpfung zugute kommt, herausgebildet wird. Ein wissenschaftliches und effektives System der gesellschaftlichen Verwaltung soll beschleunigt etabliert, das Sozialabsicherungssystem vervollkommnet, die Netze für öffentliche Dienstleistungen und gesellschaftliche Verwaltung auf der Basisebene sollen vervollständigt und die Systeme und Mechanismen, die gewährleisten, dass die Gesellschaft sowohl volle Vitalität aufweist als auch Harmonie und Ordnung wahrt, etabliert werden. Es gilt, ein System der ökologischen Zivilisation beschleunigt zu etablieren, die Systeme und Mechanismen für die Erschließung des Raums des Landes, die Ressourceneinsparung und den Schutz der Ökosysteme und der Umwelt zu vervollständigen, damit die Herausbildung eines neuen Gefüges für die Modernisierung, das durch die harmonische Entwicklung von Mensch und Natur gekennzeichnet ist, vorangetrieben wird.

Die Aufgabe der fristgerechten und umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand ist sehr schwer, alle Genossen der Partei müssen mit zähem Fleiß hart arbeiten und hartnäckig kämpfen. Der Staat soll die Intensität der Unterstützung der ländlichen, zentralen und westlichen Gebiete erhöhen und diese Gebiete unterstützen, die Reform und Öffnung zu beschleunigen, ihre Entwicklungsfähigkeiten zu verstärken und den Lebensstandard ihrer Bevölkerung zu erhöhen. Die Gebiete, die über erforderliche Bedingungen verfügen, sind anzuspornen, bei der Modernisierung als Vorreiter weiter voranzugehen und noch größere Beiträge zur Reform und Entwicklung im ganzen Land zu leisten.

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