Das neue Weißbuch zur nationalen Verteidigung enthüllt neue Details über Chinas Militär.  

Friedenssicherung: Der stellvertretende Kommandeur der Interimseinsatzkräfte der Vereinten Nationen im Libanon, Brigadegeneral Patrick Phelan, verleiht die UN-Ehrenfriedensmedaille an Mitglieder der chinesischen Friedenstruppen in Südsudan für ihren außergewöhnlichen Einsatz am 5. Dezember 2012.

 Unter dem Titel „Der vielfältige Einsatz der Streitkräfte Chinas" hat die chinesische Regierung am 16. April ein neues Weißbuch zur Landesverteidigung veröffentlicht. Zu den bewaffneten Streitkräften zählen die Volksbefreiungsarmee, die Bewaffnete Volkspolizei und die Volksmiliz.

Es ist das achte Weißbuch, das die Regierung seit 1998 herausgegeben hat. Darin werden die für die Streitkräfte geltenden politisch-strategischen Grundsätze beschrieben. Hervorgehoben wird auch die strategische Bedeutung des Militärs für die Wahrung der nationalen Sicherheit und die friedliche Entwicklung des Landes. Das Weißbuch betont, dass China nach umfassender, allgemeiner und kooperativer Sicherheit strebt. Ebenso werden diesbezügliche Erfahrungen und Leistungen des Landes erörtert.

Neben Anmerkungen zur Sicherheitslage in China und zur Entwicklung der Streitkräfte beschreibt das Weißbuch ganz genau die Richtlinien und Prinzipien, die die Pflichten der bewaffneten Streitkräfte und die Einsatzbereitschaft der Volksbefreiungsarmee regeln. Ebenso werden die Bemühungen der Volksbefreiungsarmee zur Sicherung der nationalen Seerechte und –interessen, der Überseeinteressen und der internationalen maritimen Verkehrsadern dargelegt.

Das Weißbuch gibt erstmals auch die aktuelle Zahl der Soldaten in Armee, Marine und Luftwaffe sowie die Bezeichnungen der Armeekorps und wichtige Raketenaufstellungen bekannt. Das bedeutet einen bedeutenden Schritt hin zu mehr militärischer Transparenz.

Im Vorwort des Weißbuchs heißt es: China ist eine unerschütterliche nationale Verpflichtung eingegangen und hat eine strategische Entscheidung für eine friedliche Entwicklung getroffen. China hält unbeirrt an einer unabhängigen und friedlichen Außenpolitik sowie einer von Natur aus defensiven Verteidigungspolitik fest, und weiter: China wird niemals eine Vormachtstellung anstreben oder sich in hegemonialer Weise verhalten, noch wird es sich an militärischen Eroberungen beteiligen.

Im Verlauf der Jahre hat die Volksbefreiungsarmee in vorausschauender und beständiger Weise Reformen vorangetrieben, die den Erfordernissen ihrer Aufgaben und dem Aufbau eines modernen Militärapparats entsprechen. Das Ziel der Vertiefung militärischer Reformen chinesischer Prägung ist es, die Streitkräfte unter modernen Bedingungen zu verschlanken und zu vereinheitlichen und ihre Effizienz zu erhöhen.

Es entspricht Chinas zentralen Sicherheitsbedürfnissen, dass sich die Streitkräfte auf Friedenserhaltung, Krisenmanagement und das Gewinnen von Kriegen konzentrieren. An oberster Stelle stehen dabei stets der Schutz der nationalen Souveränität und der Interessen des chinesischen Volkes.

Das neue Weißbuch enthält eine Zusammenfassung der grundlegenden Strategien, Richtlinien und Pflichten der Streitkräfte. Dazu zählen: Wahrung der nationalen Souveränität und Sicherheit, Förderung der friedlichen Entwicklung des Landes, Gewinnen regional begrenzter Kriege und erhöhte militärische Einsatzbereitschaft; umfassende Sicherheitsmaßnahmen und effektive Durchführung militärischer Operationen außer Krieg; Vertiefung der Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich und Erfüllung internationaler Pflichten sowie Handeln in Übereinstimmung mit allen relevanten Gesetzen und Richtlinien.

China hat eine über 22.000 Kilometer lange Grenze, die es mit zahlreichen Nachbarländern teilt, das Sicherheitsumfeld ist daher extrem kompliziert. Die ständige militärische Einsatzbereitschaft zur Wahrung der Sicherheit an Land- und Seegrenzen sowie im Luftraum ist ein wichtiger Bestandteil bei der Bewältigung von Sicherheitsbedrohungen und bei der Erfüllung militärischer Aufgaben.

Übungen und Manöver nach unterschiedlichen Szenarien sind der wichtigste Bestandteil des militärischen Trainings der  Volksbefreiungsarmee, mit dem sie ihre Kompetenzen verbessern will. In einem Kapitel des Weißbuchs werden diese Praktiken zusammen mit dem Hochseetraining der Marine kurz vorgestellt.

Das Weißbuch enthält außerdem einen Abschnitt über die Sicherung der Seerechte und maritimen Interessen. China besitzt eine über 18.000 Kilometer lange Küstenlinie und Hunderte von Inseln, daher ist die maritime Sicherheit von nationaler Bedeutung. Zusammen mit routinemäßigen Einsatzübungen zur Verbesserung der Kampfbereitschaft sorgt die Volksbefreiungsarmee bei der Durchsetzung von Seerechten, in der Fischerei und bei der Öl- und Gasförderung für zusätzliche Sicherheit.