China und Russland sind auf einem soliden Weg, ihre langfristigen strategischen Kooperationsziele voranzubringen.

Enge Bindung: Bei seinem Besuch traf Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Sotschi. (Pang Xinglei)

Die kommenden zehn Jahre der chinesisch-russischen Beziehungen haben sich bereits abgezeichnet, als Wladimir Putin erneut zum russischen Präsidenten gewählt wurde und eine neue Führungsgeneration die Macht in Russlands regierender Partei übernahm. China und Russland gehen von einer Fortsetzung ihrer beständigen Beziehung wie in den vergangenen zehn Jahren aus.

Chinesische Analysten internationaler Angelegenheiten hoben hervor, dass die beiden Nachbarn eine solide rechtliche Grundlage für ihre reguläre Zusammenarbeit geschaffen hätten. Die Region und die gesamte Welt wie auch die strategischen Interessen beider Länder würden von der Partnerschaft profitieren.

Langfristige Partnerschaft

Die Beziehungen zwischen China und Russland haben sich in den letzten Jahren stabil entwickelt. Beide Seiten sind mit dem Zustand ihrer strategischen Partnerschaft zufrieden und halten ihn für den besten der Geschichte. Man gebe ein Beispiel für eine neuartige Beziehung zwischen zwei Großmächten, so Putin.

Beide Länder hätten seit den 1990er Jahren gemeinsam diverse Dialoginstrumente eingerichtet, die als Eckstein der chinesisch-russischen Partnerschaft fungierten, erklärte Wang Liju, Wissenschaftler beim Chinesischen Institut für zeitgenössische Internationale Beziehungen (CICR).

Beide Länder hätten seit den 1990er Jahren gemeinsam diverse Dialoginstrumente eingerichtet, die als Eckstein der chinesisch-russischen Partnerschaft fungierten, erklärte Wang Liju, Forscher im Professorsrang beim Chinesischen Institut für zeitgenössische Internationale Beziehungen (CICR).

“Die bilateralen Beziehungen haben in den vergangenen zehn Jahren eine Tendenz zur stabilen Weiterentwicklung gezeigt. Diese Tendenz wird in den kommenden zehn Jahren anhalten“, erklärte er der Beijing Review.

Bei seinem Russlandbesuch vom 5. bis 6. Dezember traf Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao Russlands Staatspräsident Putin, der im Mai für eine sechsjährige Amtszeit vereidigt worden war, sowie Ministerpräsident Dimitri Medwedew.

Wens Besuch diente als Verbindungsglied zwischen Vergangenheit und Zukunft, so Wang Liju.

Während des Besuchs unterzeichneten beide Länder die gemeinsame Vereinbarung vom 17. Regulären Treffens der chinesischen und russischen Ministerpräsidenten sowie mehrere bilaterale Dokumente zur Zusammenarbeit.

China und Russland haben sich am 5. Dezember außerdem während einer Konferenz, an der auch Chinas Vizepremier Wang Qishan und Russlands stellvertretender Ministerpräsident Dimitri Rogozin teilnahmen, darauf verständigt, die bilaterale Zusammenarbeit auf realpolitischer Ebene zu verstärken. Beide Seiten unterzeichneten diesbezüglich eine Reihe von Dokumenten im Wert von 4,9 Milliarden Dollar.

Chinas Außenminister Yang Jiechi bezeichnete Wens Besuch als erfolgreich, da er die beidseitige Freundschaft festige und die Zusammenarbeit vertiefe. Yang betonte, dass die chinesisch- russischen Beziehungen ein neues Stadium erreicht hätten, in dem beide Länder sich vor dem Hintergrund neuer Entwicklungsmöglichkeiten und der Priorität einer engen Zusammenarbeit wahrnehmen würden, dies sei eine Notwendigkeit für die Entwicklung und Neubelebung beider Staaten sowie für den Frieden und die Stabilität in aller Welt.

Regelmäßige Treffen zwischen der chinesischen und russischen Regierungsspitze seien eins der Instrumente, die in den vergangenen 20 Jahren auf der Grundlage eines großen gegenseitigen Vertrauens eingerichtet worden seien, betonte Wang Liju.

Wens Treffen mit Medwedew war das erste Treffen der Ministerpräsidenten beider Länder nach dem 18. Parteitag der KP Chinas. Es wird davon ausgegangen, dass Wen, der seit 2003 im Amt ist, sein Amt Anfang nächsten Jahres an Vize-Ministerpräsident Li Keqiang übergibt.

„Beide Länder befinden sich gegenwärtig in einer Phase des Machtwechsels. Wir sind überzeugt, dass auch die künftige Entwicklung der bilateralen Beziehungen gesund und stabil verlaufen wird, denn die chinesisch-russische Verbindung wird durch bewährte Instrumente wie regelmäßige Treffen, gegenseitigen Austausch und Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen gewährleistet“, so Wang Liju.

Wang betonte, dass die regelmäßigen Treffen, von Staatsoberhaupts- bis hinunter auf Ministerebene, China erlaubten, mit Russland in einem selten dagewesenen Ausmaß zu interagieren. China sei das einzige Land außerhalb der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, mit dem Russland solche politischen Regularien etabliert habe.

“Diese Regularien haben bei der Vertiefung der bilateralen Beziehungen eine wichtige Rolle gespielt und die Beziehung mit realpolitischer Substanz bereichert“, erklärte Wang Liju. Ein Beleg für den Erfolg dieser Maßnahmen sei die in Betrieb gegangene chinesisch-russische Ölpipeline. Nach mehreren Verhandlungsrunden zwischen den Vize-Ministerpräsidenten transportiert die Pipeline nun 15 Millionen Tonnen Öl pro Jahr von Russland nach China. Zudem diskutieren beide Seiten über die Umsetzung gemeinsamer Kohle-, Strom-, Atomstrom- und Gas-Projekte. Beide Länder haben außerdem gemeinsame Forschungsarbeit zur Produktion von Langstreckenflugzeugen und Transporthubschraubern geleistet.

Verglichen mit der politischen Zusammenarbeit hinkt die wirtschaftliche Kooperation offenbar hinterher. „Die Wirtschaft hat ihre eigenen Regeln, die nicht einfach durch Regierungsverordnungen verändert werden können“, betonte Wang Liju. „Aber Regierungen können ein gutes Umfeld zur Förderung der bilateralen Kooperation schaffen.”

Kulturaustausch: Ein chinesischer Lehrer unterrichtet eine russische Schülerin am chinesischen Kulturzentrum in Moskau in traditioneller Kalligraphie.

Der Handel wird ein immer wichtigeres Verbindungsglied zwischen beiden Nachbarländern. Das Handelsvolumen zwischen China und Russland stieg in den vergangenen 20 Jahren 12 Mal an und erreichte im vergangenen Jahr 80 Milliarden Dollar. In diesem Jahr wird mit der Rekordsumme von 90 Milliarden Dollar gerechnet. China ist gegenwärtig Russland wichtigster Handelspartner, gleichzeitig ist Russland einer der wichtigen Handelspartner Chinas, die am schnellsten wachsen.

Auch bei der finanziellen Zusammenarbeit haben beide Seiten große Fortschritte gemacht. Yuan und Rubel sind handelsfähig geworden und Geschäftsleute beider Länder können nun bei Handelsaktivitäten ihre eigene Währung nutzen.

China und Russland profitieren von ihrer wachsenden wirtschaftlichen Zusammenarbeit, die ihrer engen politischen Beziehung neue Impulse gibt. Es sei notwendig, dass sie vor allem die internationale Finanzkrise gemeinsam bekämpfen und eine neue Weltordnung auf den Weg bringen, so Wang Liju.

Für Liu Guiling, ebenfalls Forscher im Professorsrang am CICIR, lassen sich die vergangenen 20 Jahre als eine Phase der stabilen Entwicklung der Beziehung zwischen China und Russland zusammenfassen. Beide Länder hätten sich zum einem gelungenen Beispiel für die Zusammenarbeit zweier Großmächte entwickelt, so Liu.

China und Russland stimmten sich im Rahmen multilateraler Organisationen wie der G 20, der APEC, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und der BRICS-Staaten eng miteinander ab.

Wu Enyuan, Direktor des Instituts für Russland-, Ost- und Zentralasienstudien an der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften (CASW), betonte, dass die Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen China und Russland dem internationalen und regionalen Frieden nütze und ausgleichend auf die internationale Ordnung wirken könne.