Der Autor ist Forscher im Professorsrang an der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften.

Ein Stapel von Änderungsanträgen für die Statuten der KPCh wurde auf dem 18. Parteitag, der am 14. November in Beijing zu Ende ging, beraten und verabschiedet. Die Änderungen der Parteistatuten machten einen Hauptteil der Tagesordnung aus.

Anders als die Verfassung der Volksrepublik China, das oberste Gesetz des Landes, sind die Statuten der KPCh eine Satzung zur Lenkung der Organisation und Entwicklung der Partei.

Größere Veränderungen

Eine der größeren Veränderungen ist die Einführung des wissenschaftlichen Entwicklungskonzepts als Leittheorie für die Partei.

Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept wurde erstmals während des 17. Parteitages der KPCh in die Parteistatuten geschrieben, galt aber noch nicht als Leittheorie.

Die neuen Richtlinien stellen die Menschen in den Mittelpunkt, fordern eine umfassende, ausgeglichene und nachhaltige Entwicklung und dienen als langfristige Leitprinzipien, an denen die Partei festhalten muss.

„Der Parteitag stimmt einstimmig zu, dass im Parteistatut das wissenschaftliche Entwicklungskonzept mit dem Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ zusammen als Kompass für das Handeln der Partei festgelegt wird“, hieß es in einer Resolution des 18. Parteitages.

Das veränderte Parteistatut hat das System, den Weg und die Theorien des Sozialismus chinesischer Prägung klarer gemacht. Der Weg des Sozialismus chinesischer Prägung ist der Weg zum Ziel, das System der Theorien des Sozialismus chinesischer Prägung liefert die Handlungsanleitung und das sozialistische System chinesischer Prägung bietet eine fundamentale Garantie. Alle drei funktionieren als ein integrales Ganzes in der großartigen Praxis des Aufbaus eines Sozialismus chinesischer Prägung, hieß es.

In dem veränderten Parteistatut erhält die ökologische Zivilisation größere strategische Bedeutung. Der Gesamtansatz der Partei laute, „ökonomische, politische, soziokulturelle und ökologische Zivilisation zu fördern“, heißt es. Bislang war die ökologische Zivilisation nicht Teil des Gesamtansatzes. Das markiert einen historischen Fortschritt in der Regierungsphilosophie der Partei.

Das veränderte Parteistatut hat neue Anforderungen an den Parteiaufbau hervorgebracht. Es besaget, dass alle Parteimitglieder sich auf die Stärkung der Regierungsfähigkeit, die fortgeschrittene Natur und Reinheit der Partei konzentrieren müssen.

Gemäß dem veränderten Parteistatut ist es eine wichtige Mission der KPCh, die Menschen beim Aufbau der Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, bei der fortschreitenden sozialistischen Modernisierung und bei dem großen Wiederaufleben der chinesischen Nation zu vereinen und zu führen. Angesichts der neuen Entwicklungen, dem Fortschritt in der Sache und den Erwartungen der Menschen sollte die Partei das großartige Unterfangen des Parteiaufbaus in einer innovativen reformgesteuerten Weise umfassend durchführen.

Mit der Zeit Schritt halten

Ds Statut der KPCh fasst ihre eigenen Kerntheorien, Strategien und Ansichten sowie ihr Organisationssystem und ihre institutionellen Mechanismen zusammen.

Es liefert übergreifende Leitlinien zur Parteiarbeit und zum Parteiaufbau. Insgesamt bleibt das Parteistat unveränderlich, Modifikationen wurden nur vorgenommen, wo es notwendig und im Einklang mit der Partei war.

Das gegenwärtige Parteistatut wurde zuerst auf dem 12. Parteitag im September 1982 verabschiedet. Es wurde auf mehreren aufeinanderfolgenden Parteitagen überarbeitet, um sie an neue Entwicklungen und Aufgaben anzupassen.

Die Theorie des Aufbaus eines Sozialismus chinesischer Prägung wurde beim 14. Parteitag 1992 in dem Statut verankert, die Deng-Xiaoping-Theorie wurde neben Marxismus-Leninismus und Mao-Zedong-Ideen als Leittheorie für die KPCh auf dem 15. Parteitag 1997 hinzugefügt und die wichtige Theorie des „Dreifachen Vertretens“ wurde beim 16. Parteitag im November 2002 hineingeschrieben.

Die KPCh hält an innerparteilicher Demokratie fest und schätzt die kollektive Weisheit der Parteimitglieder bei der Überarbeitung des Statuts.

Das 17. ZK der Partei im Januar bat um Vorschläge für die Tagesordnung des 18. Parteitags. Aus vielen Örtlichkeiten und Ministerien kam der Vorschlag zur Veränderung des Parteistatuts, damit dieses neue Entwicklungen in der theoretischen Innovation und der Parteipraxis widerspiegelt sowie die Arbeit der KPCh fördern und ihren Aufbau stärken könnte.

Am 4. September wurden die Änderungsentwürfe einigen Parteimitgliedern vorgelegt. Das Feedback von 4005 Mitgliedern wurde in den Entwurf miteinbezogen, der dann einstimmig auf der siebten Plenarsitzung des 17. Zentralkomitees der KPCh, die am 4. November zu Ende ging, angenommen wurde. Die Änderungsentwürfe wurden dem 18. Parteitag zur Beratung vorgelegt, dort lieferten die Delegierten noch einmal viele konstruktive Hinweise.