12-10-2012
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40 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Volksrepublik China und der Bundesrepublik Deutschland: Vom “Rande” zur “Mitte” der Welt
von Meng Hong

Vize- Ministerpräsident Li Keqiang (r.) und Bundesaußenminister Guido Westerwelle (l.)

Am 11. Oktober 1972 unterzeichneten der chinesische Außenminister Ji Pengfei und der westdeutsche Außenminister Walter Scheel in Beijing das Abkommen zur Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China. Für das Neue China setzte damit die dritte Welle der Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zu westlichen Ländern ein. Bereits kurz nach der Ausrufung der VR China im Jahre 1949 wurden unter anderem die diplomatischen Beziehungen zur neutralen Schweiz aufgenommen. 1964 folgte die zweite Welle auf der Grundlage der "Zwei-Welten-Theorie" von Mao Zedong durch die Normalisierung der Beziehungen beispielsweise zu Frankreich.

Vierzig Jahre sind inzwischen verstrichen und die Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen China und der Bundesrepublik Deutschland haben wiederholt Höhen und Tiefen erlebt. Nach anfänglich vorsichtigem Umgang miteinander entschloss sich die chinesische Seite nach der Einführung der Öffnungs- und Reformpolitik im Jahre 1978 zur aktiven Kooperation mit Westdeutschland. Ende der 1990er Jahre versuchte sie, sich durch den Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) in das vorwiegend vom Westen dominierte Welthandelssystem zu integrieren, nachdem bereits 1993 die Sozialistische Marktwirtschaft im Lande eingeführt wurde. Ab 2004 wertete die chinesische Regierung ferner die auswärtige Kulturpolitik als Bestandteil der Außenpolitik auf, um ein positives Chinabild und die Völkerverständigung in der Welt zu fördern. Heute, zum Zeitpunkt des 40-jährigen Jubiläums, können so die Beziehungen zwischen Deutschland und China -- zwei der bedeutendsten Wirtschaftsnationen -- durch kontinuierliche Bemühungen beider Seiten große Vielfalt und beachtliche Dichte mit zunehmender politischer Substanz aufweisen.

 

Strategische Partnerschaft als Basis

für umfassende und tiefgreifende bilaterale Zusammenarbeit

Die rasche Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China basiert auf einer langen historischen Verbundenheit. Bereits Ende der Ming-Dynastie und Anfang der Qing-Dynastie bestanden zwischen beiden Ländern kultureller, wissenschaftlicher und wirtschaftlicher Austausch. Und seit den 1870er Jahren wurde Deutschland von den Chinesen als Land mit "Willen" und "Tugend" geschätzt und als Vorbild für die chinesischen Modernisierungsbestrebungen angesehen, weil dieses Land sich nach dem Sieg über Frankreich und der Gründung des Deutschen Reiches im Jahre 1871 rasch zum Wissenschafts- und Bildungszentrum der Welt entwickelt hatte. Die Expansions- und Kolonialpolitik des jungen Kaisers Wilhelm II. Ende des 19. Jahrhunderts und das Hervorrufen von zwei Weltkriegen durch Deutschland führten auf der anderen Seite jedoch dazu, dass die deutsch-chinesische Beziehungen im Anschluss daran in die Krise gerieten bzw. völlig abgebrochen wurden. 1949 nahm die gerade ausgerufene Volksrepublik zunächst nur diplomatische Beziehungen zur sozialistischen Deutschen Demokratischen Republik auf. Zu Westdeutschland wurde die Normalisierung der Beziehungen aufgrund der Westbindung des Teilstaates und dem Festhalten der Bundesregierung an der „Hallstein-Doktrin" erst etwa zwanzig Jahre später möglich, nachdem die Volksrepublik als alleinige Vertretung Chinas von der UNO anerkannt wurde und die „Ping-Pong-Diplomatie" zu den USA erfolgreich gestartet hatte. Die „ Neue Ostpolitik" der Brandt-Regierung sowie deren Bemühungen um weitere internationale Handelspartner und Absatzmärkte für die deutsche Wirtschaft nach dem Abflauen des Wirtschaftswunders trugen genauso zu dieser Wende in der Außenpolitik bei wie die Verschlechterung der Beziehungen Chinas zur Sowjetunion und damit verbunden auch die Abkühlung der Beziehungen zur DDR.

Anfangs waren die bilateralen Beziehungen zwischen Westdeutschland und China jedoch durch vorsichtige Annäherung vor dem Hintergrund des Kalten Krieges bestimmt. 1975 reiste Bundeskanzler Helmut Schmidt nach China und traf sich mit Mao Zedong und Deng Xiaoping in Beijing. Rege hochrangige Staatsbesuche zwischen Vetretern beider Staaten fanden in der Folgezeit statt und eine Reihe von bilateralen Verträgen konnten unterzeichnet werden. China wurde zu dieser Zeit von westlichen Ländern als eines der erfolgreichen Beispiele der sozialistischen Länder, die nach Öffnung und Reform strebten, und von Westdeutschland als „natürlicher Verbündeter" angesehen. Obwohl die politischen Wirren 1989 in Beijing und die 1996 vom Deutschen Bundestag verabschiedete „Tibet-Resolution" eine Zeitlang zu einer starken Beeinträchtigung beziehungsweise sogar Einstellung der bilateralen Zusammenarbeit führte, haben sich die Beziehungen zwischen China und der Bundesrepublik zur Regierungszeit Helmut Kohls dennoch sprungartig entwickelt. 1993 beschloss die Bundesregierung neue politische Richtlinien gegenüber Asien, wobei insbesondere die Beziehungen zu China hervorgehoben wurden.

Seit Ende der 1990er Jahre konnten die bilateralen Beziehungen durch einen Generationswechsel an den Regierungsspitzen weiter vertieft werden, indem unter anderem der Menschenrechtsdialog und der Rechtsstaatsdialog im Jahre 1999 beziehungsweise 2000 ins Leben gerufen wurden. Angesichts neuer weltpolitischer Konstellationen und der wachsenden Bedeutung Chinas und Deutschlands bei der gemeinsamen Gesaltung der Globalisierung wurden 2004 die bilateralen Beziehungen auf die höhere Ebene "einer Partnerschaft in globaler Verantwortung" im Rahmen der allseitigen strategischen Partnerschaft zwischen China und der EU gehoben.  2010entstandfernerdarausdie"StrategischePartnerschaft". Damit sollten beide Länder sowohl auf der bilateralen als auch der internationalen Ebene enger zusammenarbeiten und im Rahmen der UNO, des Europa-Asien-Gipfels (ASEM), des Sino-Europe-Summit, der G8 und der G20 zunehmend koordiniert mitwirken, um gemeinsam Lösungsansätze bei Fragen von weltweiter Bedeutung wie Finanzkrise, Klimawandel, Bekämpfung des Terrorismus, Beseitigung der Armut sowie Stabilität und Frieden durch offenen und intensiven Meinungsaustausch zu finden. Die im Juni 2011 ins Leben gerufenen und jährlich einmal stattfindenden Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen haben nun, neben den bereits existierenden mehr als vierzig Dialogmechanismen, einen weiteren bedeutenden Rahmen für die künftige engere strategische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern geschaffen.

 

Intensive Wirtschafts- und Handelskooperation

für Wohlstand und nachhaltige Entwicklung beider Länder

Die Zusammenarbeit in Wirtschaft und Handel gilt als die entscheidende Säule der bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Bereits Ende des 19. Jahrhunderts waren die technischen Vorzüge Deutschlands in den Bereichen Eisenbahnbau und Maschinenbau in China bekannt. 1957 wurde ein halboffzielles Handelsabkommen zwischen Westdeutschland und China mit zehnjähriger Laufzeit unterzeichnet, nachdem die chinesische Zentralregierung zwei Jahre zuvor den Kriegszustand mit Deutschland offiziell für beendet erklärt hatte. Die weitere Entwicklung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen konnte unter anderem aufgrund der sich allmählich verschlechternden Wirtschaftslage in China nicht gedeihen. Erst nach der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen Anfang der 1970er Jahre erlebte die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern einen raschen Aufschwung. Inzwischen ist Deutschland Chinas wichtigster Handelspartner in Europa, und China ist seit 2002 der wichtigste Wirtschaftspartner Deutschlands in Asien. 2011 betrug das bilaterale Handelsvolumen 169,15 Milliarden US-Dollar, was einen Anstieg um 617 Prozent gegenüber dem Jahr 1972 bedeutet. Dabei hat China Waren im Wert von 76,435 Milliarden US-Dollar nach Deutschland exportiert und Waren und Dienstleistungen im Wert von 92,716 Milliarden US-Dollar aus Deutschland importiert.

Seit dem Ausbruch der Weltwirtschaftskrise, vor allem seit der Entstehung der europäischen Staatschuldenkrise, hat die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern einige neue Entwicklungstendenzen gezeitigt. Zum einen wurde 2009 die bisherige technische und finanzielle Hilfe Deutschlands für China im Rahmen der klassischen Entwicklungszusammenarbeit eingestellt. In Anbetracht der Tatsache, dass China gemessen an seiner Wirtschaftsleistung pro Kopf weltweit erst auf Platz 89 liegt und nach wie vor ein Entwicklungsland ist, haben sich die beiden Regierungen im Rahmen der neuen "Strategischen Entwicklungspartnerschaft" ehrgeizige Ziele in den Bereichen Umwelt, Energie und Klima sowie Reform der Wirtschaft und des Rechtssystems gesteckt. Zugleich sind seit 2010 die Schwerpunkte der bilateralen Wirtschaftszusammenarbeit zunehmend in Anknüpfung an die im 12. Fünfjahresplan Chinas genannten förderwürdigen sieben Industriebereiche Biotechnologie, Informationstechnologie, Umweltschutz, Energieeffizienz und neue Energien, Hightech-Produktion, neue Materialien und alternative Kfz-Antriebstechniken gesetzt worden. Dabei wird ferner die Zusammenarbeit der kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie die Investition chinesischer Unternehmen in Deutschland unter dem Motto "to go global" verstärkt gefördert. 2011 zählte China so bereits zu den größten ausländischen Investoren in Deutschland.

Hinzu kommt, dass beide Seiten bestrebt sind, in Dienstleistungsbereichen wie dem  Finanz- und Versicherungswesen enger zusammenzuarbeiten. Ende 2011 haben bereits sechs chinesische und dreizehn deutsche Banken ihre Filiale in Deutschland bzw. In China eröffnet, und fünf deutsche Versicherungsgesellschaften unterhalten Zweigstellen in China. Ferner setzt ein neuer Boom im Tourismus ein. Seit der Unterzeichung eines Verständigungsmemorandums über Gruppenreisen chinesischer Touristen nach Deutschland im Juli 2002 fahren immer mehr Chinesen unter Vermittlung von Reisebüros nach Deutschland. Allein im Jahre 2011 erreichte die Anzahl der Chinesen, deren erstes Reiseziel in Europa Deutschland war nach einer Angabe von der chinesischen Botschaft in Deutschland, 334 000. Im gleichen Zeitraum reisten 638 000 Deutschen nach China.

 

Vielfältige Kulturdiplomatie zur Förderung

eines besseren Verständnisses zwischen beiden Völkern

Die rasche Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen China und Deutschland verdankt sich vor allem dem Austausch und der Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Bildung und Wissenschaften sowie der aktiven Mitwirkung der ehemaligen Auslandsstudierenden im jeweiligen Gastland. Bereits kurz nach der Gründung der Bundesrepublik legte die westdeutsche Regierung großen Wert auf den Wiederaufbau von Kulturmittlern der Vorkriegszeit, wie zum Beispiel des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) und der Humboldt-Stiftung. 1971 hat die Brandt-Regierung die auswärtige Kulturpolitik als dritte Säule in die westdeutsche Außenpolitik aufgenommen. Anfang dieses Jahrhunderts hat die Bundesregierung zur Vermittlung Deutschlands als „Land der Ideen" in der Welt und hinsichtlich der zunehmenden Bedeutung der Wissenschaften und Medien bei der Förderung der gesellschaftlichen Entwicklung und der interkulturellen Kommunikation diese beiden als zwei neue Säulen in die auswärtige Kulturpolitik integriert. Dadurch wurde die Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland in den entsprechenden Bereichen in diesen Jahren umfassend erweitert.

Das politische Rahmenwerk für den bilateralen Kultur-, Bildungs- und Wissenschaftsaustausch besteht gegenwärtig neben dem Wissenschaftsabkommen ab 1978 und dem Kulturabkommen ab 1979 aus dem Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung von Hochschulabschlüssen seit 2002 sowie dem Deutsch-Chinesischen Strategischen Dialog zwischen Hochschulen beider Länder seit 2006. Die Regierungskonsultationen von 2011 und 2012 haben nun vor allem die strategische Partnerschaft in Hochschulwesen sowie die deutsch-chinesische Allianz zur Berufsbildung unterstrichen.

Hinsichtlich des institutionellen Aufbaus bestehen neben den Zweigstellen des Goethe-Instituts in Beijing und Shanghai ferner Vertretungen des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD), verschiedenen politischen Stiftungen und Unternehmensstiftungen sowie Anlaufstellen von Hochschulen in China. Im Gegenzug hat die chinesische Seite im Jahre 2008 das Chinesische Kulturzentrum in Berlin in Betrieb genommen. Darüber hinaus haben chinesische Hochschulen in Zusammenarbeit mit deutschen Hochschulen und Kulturinstituten zwölf Konfuzius-Institute in Deutschland gegründet. Im Wissenschaftsbereich existiert seit 2000 das Deutsch-Chinesische Zentrum für Wissenschaftsförderung, das gemeinsam von der Deutschen Forschungsgemeinschaft und der Chinesischen Stiftung für Naturwissenschaften (NSFC) betrieben wird, sowie mehrere gemeinsame Forschungsinstitute von bedeutenden deutschen außeruniversitären Forschungsinstituten und ihren chinesischen Partner, wie das Deutsch-Chinesische Zentrum für Meereswissenschaften in Qingdao, das 2011 von der Ocean University of China, dem Leibniz-Institut für Meereswissenschaften bei der Universität Kiel und dem Leibniz-Zentrum für Marine Tropenökologie bei der Universität Bremen gegründet wurde, um hier nur ein Beispiel zu nennen.

Inhaltlich haben sich die Schwerpunkte des Kulturaustausches mittlerweile auf  Sprache, Bildung, zeitgenössischer Kunst und Kultur und auf den Austausch über praxisorientierte Lösungen für die neuen Herausforderungen hinsichtlich nachhaltiger Entwicklung in China verlagert. Dies kommt beispielsweise durch die Veranstaltungen „Deutschland und China - Gemeinsam in Bewegung" von 2008-2010 und das Chinesische Kulturjahr in Deutschland mit Focus auf das moderne China unter Begleitung von mehr als 500 Kultur- und Diskussionsveranstaltungen zum Ausdruck.

In Bezug auf den Kreis der Teilnehmer ist ebenfalls ein Wandel zu erkennen; waren es früher fast ausschließlich Hochschulangehörige, so werden heute zunehmend Jugend-Organisationen und Schulen einbezogen. Beschränkte sich der Austausch früher auf Chinas Metropolen und vornehmlich auf Funktionärsebene, so wird nun immer mehr auch das Landesinnere erfasst und der einfache Bürger einbezogen. Gegenwärtig bestehen zwischen beiden Ländern bereits mehr als 70 Partnerschaften auf Landes-, Provinz- und Stadtebene sowie etwa 580 Partnerschaften auf Hochschulebene. Rund 30 000 chinesische Studierende halten sich zum Studium in Deutschland auf, an deutschen Hochschulen bilden sie seit Jahren die größte Gruppe ausländischer Studierender. An chinesischen Universitäten waren dagegen etwa 5400 deutsche Studenten eingeschrieben. Darüber hinaus nehmen 76 chinesische Schulen an der vom deutschen Auswärtigen Amt ins Leben gerufenen Initiative „Schulen: Partner der Zukunft" (PASCH) teil.

 

Gemeinsame Gestaltung der Zukunft auf der Basis

der Gleichberechtigung, des gegenseitigen Nutzens und Gewinns

China hat sich gegenwärtig als die zweitgrößte Wirtschaftsnation der Welt und als ständiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrates bereits zu einem der wichtigsten Partner auf der internationalen Bühne entwickelt. Das wiedervereinigte Deutschland als die viertgrößte Wirtschaftsnation der Welt und Motor der europäischen Integration sowie als drittgrößter Beitragszahler der UNO hat auf der interationalen Bühne eine zunehmend mehr Beachtung findende Rolle zu übernehmen. Die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern in den vergangenen vierzig Jahren hat nicht nur zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Chinas und seiner Integration in die Welt beigetragen, sondern auch bedeutende Impulse für die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands geliefert, vor allem in Form einer wichtigen Unterstützung der Belebung der deutschen Wirtschaft während der gegenwärtigen europäischen Finanzkrise.

Die Weiterentwicklung der deutsch-chinesischen Beziehungen wird allerdings stark beeinflusst sowohl von der internationalen Lage wie auch von der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung im jeweiligen Land. Gegenwärtig nähern sich beide Länder zunehmend in den Bereichen Wirtschaft und Wissenschaft. Auf militärischem Gebiet hingegen fehlt in Folge des mehr als zwanzig Jahre bestehenden Waffenembargos der EU gegenüber China weitgehend der Austausch. Auch hinsichtlich der politischen Systeme, der traditionellen Kulturwerte und historischen Entwicklung sowie der geopolitischen Lage bestehen nach wie vor große Unterschiede zwischen beiden Ländern. Es ist daher erforderlich, dass sich die Regierungen und Bürger weiterhin darum bemühen, die bilateralen Beziehungen friedlich auf der Basis der gegenseitigen Respekte und zum gegenseitigen Nutzen und Gewinnen zu gestalten und kontinuierlich im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung beider Länder und der Welt fortzuführen.

 
 

 Die Autorin ist stellvertretende Direktorin des Deutschland-Forschungszentrums der Renmin-Universität  von China in Beijing