| Vorwort
Die Rechtsbindung der Regierung und der Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaates sind grundlegende Konzepte für die Regierung des Staates durch das Volk unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas. Die Herausbildung eines sozialistischen Rechtssystems chinesischer Prägung sowie die Garantie gesetzlicher Regelungen für alle Bereiche staatlicher Angelegenheiten und des gesellschaftlichen Lebens sind die Voraussetzungen und die Grundlage für die umfassende Verwirklichung des Grundkonzeptes der Rechtsbindung der Regierung sowie eine strukturelle Absicherung für die Entwicklung und den Fortschritt Chinas. Als im Jahr 1949 die Volksrepublik China gegründet wurde, machte das Land einen großartigen Sprung von einer Jahrtausende alten feudalen Autokratie zu einer Volksdemokratie und machte endgültig Schluss mit der Geschichte des alten China als halbkolonialer und halbfeudaler Gesellschaft; das Volk wurde zum Herr im Staate, zum Herr der Gesellschaft und seines eigenen Schicksals. In den sechs Jahrzehnten seitdem und insbesondere in den letzten drei Jahrzehnten der Reformen und der Öffnung hat das chinesische Volk unter der Führung der KPCh eine Verfassung und Gesetze verabschiedet, wodurch nach gemeinsamen und unermüdlichen Bemühungen aller Seiten bis Ende 2010 ein sozialistisches Rechtssystem chinesischer Prägung entstanden ist, das auf den realen Verhältnissen in China fußt, den Erfordernissen der Reformen und der Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung entspricht, das konzentriert den Willen der KPCh und des chinesischen Volkes verkörpert, in dem die Verfassung das Oberkommando hat und die Gesetze im Verfassungsrang und Gesetze aus zahlreichen Bereichen wie dem Zivil- und dem Handelsrecht die wichtigsten Säulen bilden, das eine vielschichtige Konstruktion von Rechtsnormen aus Gesetzen, Verwaltungsverordnungen, regionalen Verordnungen etc. ist und die rechtliche Grundlage für alle Aspekte des wirtschaftlichen, politischen, kulturellen, gesellschaftlichen und ökologischen Aufbaus des Landes bildet.
Dieses sozialistische Rechtssystem chinesischer Prägung ist die rechtliche Grundlage zur ewigen Bewahrung des Sozialismus chinesischer Prägung, rechtlicher Ausdruck der schöpferischen Praxis und die rechtliche Absicherung für die erfolgreiche Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung. Seine Entstehung ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg der sozialistischen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in China, stellt einen großartigen Erfolg der Reformen und der Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung dar und ist von großer praktischer sowie tiefer historischer Bedeutung.
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