06-12-2011
Chronik
Chronik über Chinas Bemühungen um den Beitritt zur WTO

25 Jahre sind vergangen, seit China 1986 erstmals beantragte, seinen Status als Mitbegründer des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT, die Vorgängerorganisation der WTO) wiederherzustellen. Von 1986 bis 2011 fanden mehr als 20 multilaterale Arbeitssitzungen und Hundert von bilateralen Verhandlungen zu diesem Thema statt.

1947 unterzeichnete China das Schlußdokument der UNO-Konferenz über Handel und Beschäftigung, in dem die Gründung des GATT enthalten war.

Am 21. April 1948 unterzeichnete China das provisorisch geltende Protokoll des GATT und wurde einer der 23 GATT-Mitbegründer.

1950 trat China aus dem GATT aus.

Im September 1982 beantragte China die Teilnahme am GATT mit dem Status eines Beobachters.

Im November 1982 erlangte China den Beobachterstatus und erhielt die Erlaubnis, an Jahreskonferenzen der GATT-Mitbegründer beizuwohnen.

Im April 1984 erlangte China den Status des GATT-Sonderbeobachters und durfte an Konferenzen des GATT-Repräsentantenvorstandes teilnehmen.

Im November 1984 beschloß der GATT-Vorstand, daß China an Konferenzen aller GATT-Organisationen teilnehmen dürfe.

Am 11. Juli 1986 überreichte China dem GATT-Generalsekretär einen offiziellen Antrag über die Wiederherstellung seines Status als GATT-Mitbegründer.

Am 4. März 1987 gründete der GATT-Vorstand die China-Arbeitsgruppe, die die Wiederherstellung des Status Chinas als GATT-Mitbegründer als ihre Aufgabe hatte.

Vom Juli 1987 bis zum Dezember 1992 nahm die Delegation der chinesischen Regierung an 10 GATT-Konferenzen in Genf teil. Inzwischen führte sie wesentliche Verhandlungen über die Unterzeichnung eines Protokolls zur Wiederherstellung des Status Chinas als GATT-Mitbegründer, legte ein Memorandum über Chinas Handelssysteme vor und beantwortete insgesamt nahezu 2000 Fragen von anderen GATT-Mitbegründern.

Am 15. April 1994 unterzeichnete China auf der Abschlußzeremonie der Uruguay-Gesprächsrunde in Marrakesch, Marokko, gemeinsam mit den anderen 122 GATT-Mitbegründern das Schlußdokument der multilateralen Handelsgespräche. Da die Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) bevorstand, hoffte China, einer WTO-Mitbegründer zu werden.

Im Dezember 1994 fand die 19. Sitzung der China-Arbeitsgruppe des GATT statt. Aufgrund der Opposition einiger westlicher Länder gegen Chinas Antrag auf die Wiederherstellung seines Status als GATT-Mitbegründer konnte darüber keine Übereinstimmung erzielt werden.

Am 1. Januar 1995 wurde die WTO mit 134 Mitgliedsstaaten ins Leben gerufen, und zur Rechtnachfolgerin des GATT.

Im Juli 1995 beschloß die WTO, China mit dem Status eines Beobachters aufzunehmen.

Im November 1995 verlegte China das Ziel seiner Verhandlungen von der Wiederherstellung seines Status als GATT-Mitbegründer auf seinen Beitritt zur WTO. China verkündete, daß es plane, seine Importzölle um 30% zu reduzieren.

Am 20. März 1996 fanden inoffizielle multilaterale Konsultationen über Chinas Beitritt zur WTO in Genf statt.

Am 6. März 1997 gab Sir Leon Brittan, Vizevorsitzender des EU-Komitees, in Brüssel eine Erklärung über die Wiederherstellung der offiziellen Verhandlungen über Chinas Beitritt zur WTO in Genf ab. Er sagte, die EU hoffe, daß eine Übereinstimmung darüber vor Ende des Jahres erzielt werden könne.

Im April 1997 stattete Renato Ruggiero, der WTO-Generaldirektor, auf Einladung von Wu Yi, der Ministerin für Außenhandel und Wirtschaftliche Zusammenarbeit, China einen Besuch ab.

Am 23. Mai 1997 hielt die China-Arbeitsgruppe der WTO ihre 4. Sitzung ab und kam zu einem Übereinkommen über wichtige Klauseln der Nichtdiskriminierung und der juristischen Überprüfung des Protokolls über Chinas Beitritt zur WTO.

Am 1. August 1997 ging die 5. Sitzung der China-Arbeitsgruppe der WTO in Genf zu Ende, auf der Long Yongtu, Chinas Chefunterhändler, wichtige Maßnahmen der chinesischen Regierung in den Bereichen weitere Herabsenkung des Zollsatzes, Beseitigung der Zollbarrieren und Abschaffung der Zuschüsse beim Export von Agrarprodukten verkündete.

Am 29. Oktober 1997 gaben China und die USA in Washington eine gemeinsame Erklärung ab, in der beide Seiten darin übereinstimmten, daß Chinas allseitige Mitwirkung in multilateralen Handelsorganisationen den Interessen beider Seiten entspreche. Sie waren sich einig, daß Verhandlungen beschleunigt werden sollten, um China so schnell wie möglich in die WTO aufzunehmen.

Am 21. November 1997 traf Wu Yi, Ministerin für Außenhandel und Wirtschaftliche Zusammenarbeit, mit der amerikanischen Handelsvertreterin Charlene Barshefsky in Vancouver zusammen, wobei sie die Rahmenbedingungen des sino-amerikanische Paketabkommens über den Marktzugang diskutierten.

Am 5. Dezember 1997 gaben die Entwicklungsmitgliedsstaaten der WTO in Genf eine Erklärung ab, in der sie bekanntgaben, daß sie einstimmig Chinas möglichst frühen Beitritt in die WTO begrüßen würden.

Am 15. Dezember 1997 unterzeichnete China sowohl mit der Türkei als auch mit Singapur ein bilaterales Abkommen über Marktzugänge. So hatte China mit neun Ländern — Ungarn, die Tschechische Republik, die Slowakai, Japan, die Republik Korea, Pakistan, Neuseeland, die Türkai und Singapur — ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet.

Im Februar 1998 versprach China, seine Importzölle weiterin zu senken.

Am 8. April 1998 wurde die 7. Sitzung der China-Arbeitsgruppe der WTO in Genf beendet, auf der Chinas Paketprogramm über die Zollreduzierung unter den Mitgliedern der Arbeitsgruppe Anerkennung fand. Dies markierte einen bedeutenden Fortschritt in den Verhandlungen.

Anfang 1999 wurden die Verhandlungen über Chinas Beitritt zur WTO merklich beschleunigt. Inzwischen führte China jeweils mit den USA, der EU, Japan und Australien sowie unabhängigen Zollgebieten bilaterale Verhandlungen.

Im April 1999 besuchte Ministerpräsident Zhu Rongji die USA. Beide Seiten erzielten eine Übereinstimmung über das Chinesisch-Amerikanische Abkommen über die Zusammenarbeit in der Landwirtschaft, das ein wichtiger Bestandteil des Paketabkommens über Chinas Beitritt zur WTO ist. Dies war zugleich auch das erste Abkommen, das von China und den USA in bezug auf Chinas Beitritt zur WTO erzielt worden war. Beide Seiten beschloßen, daß weitere diesbezügliche Verhandlungen Ende April in Beijing stattfinden würden. Chinas Ministerpräsident Zhu Rongji und US-Präsident Bill Clinton gaben in Washington eine gemeinsame Erklärung ab, in der die bedeutenden Fortschritte in den Verhandlungen hoch eingeschätzt wurden. Die amerikanische Seite bestätigte, daß sie den Beitritt der Volksrepublik China zur WTO noch in diesem Jahr 1999 tatkräftig unterstützen werde.

Am 24. April 1999 begannen die chinesische und die amerikanische Seite in Beijing mit ihren Verhandlungen über Vereinbarungen in den Bereichen Textilien, Handel und Dienstleistungen.

Im Mai 1999 wurden bilaterale Verhandlungen zwischen China und den USA aufgrund der Bombardierung der chinesischen Botschaft in Jugoslawien durch die von den USA geführte NATO unterbrochen.

Im September 1999 führte Shi Guangsheng, Minister für Außenhandel und Wirtschaftliche Zusammenarbeit, der der APEC-Konferenz in Neuseeland beiwohnte, mit der amerikanischen Handelsvertreterin Charlene Barshefsky Verhandlungen über Chinas Beitritt zur WTO.

Am 10. November 1999 besuchten Charlene Barshefsky und der Wirtschaftsassistent des US-Präsidenten Sperling China, um an einer neuen Verhandlungsrunde über Chinas Beitritt zur WTO teilzunehmen.

Am 15. November 1999 erreichten China und die USA das bahnbrechende Abkommen über Chinas Beitritt zur WTO.